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Elternzeit

 

1. Das Wichtigste in Kürzezum Inhaltsverzeichnis

Elternzeit entspricht dem früheren Erziehungsurlaub. Mutter und Vater, manchmal auch die Großeltern, haben Anspruch auf 3 Jahre Elternzeit pro Kind, die sie gleichzeitig oder auch nacheinander in Anspruch nehmen können. Während der Elternzeit ist eine Teilzeitbeschäftigung von bis zu 30 Stunden pro Woche möglich.

 

2. Voraussetzung zum Inhaltsverzeichnis

Unter folgenden Voraussetzungen haben Mütter und Väter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, Anspruch auf Elternzeit:

  • Betreuung eines Kindes,
    • für das die Personensorge zusteht.
    • des unverheirateten Partners, mit Zustimmung des Sorgeberechtigten.
    • des Ehepartners.
    • das mit dem Ziel der Annahme (Adoption) in Obhut genommen wurde.
    • das bei Vollzeit-Pflegeeltern lebt.
    • eines Verwandten im Härtefall, z.B. bei schwerer Krankheit oder Tod der Eltern.
  • Zusammenleben mit dem Kind im selben Haushalt 
  • Überwiegende Betreuung und Erziehung des Kindes
  • Keine wöchentliche Arbeitszeit von mehr als 30 Stunden während der Elternzeit

 

Auch Großeltern können Elternzeit für ihr Enkelkind, mit denen sie in einem Haushalt leben und das sie selbst erziehen und betreuen, beantragen, wenn

  • ein Elternteil des Kindes minderjährig ist
    oder
  • ein Elternteil des Kindes sich im letzten oder vorletzten Jahr der Ausbildung befindet, die vor dem 18. Geburtstag begonnen wurde und die Arbeitskraft des Elternteils voll in Anspruch nimmt.

 

Elternzeit gibt es nicht nur für Vollzeitbeschäftigte, sondern auch bei befristeten oder Teilzeit-Arbeitsverhältnissen oder einer geringfügigen Beschäftigung. Anspruch auf Elternzeit besteht auch, wenn Mutter oder Vater sich in Ausbildung befinden.

 

3. Dauer und Verteilungzum Inhaltsverzeichnis

Die Elternzeit dauert höchstens 3 Jahre.

 

Davon können

  • für Geburten bis 30.6.15 12 Monate
  • für Geburten ab 1.7.15 24 Monate  

zwischen dem 3. und dem 8. Geburtstag des Kindes genommen werden.

 

Die Elternzeit kann für Geburten seit 1.7.15 von jedem Elternteil ohne Zustimmung des Arbeitgebers in 3 Zeitabschnitte aufgeteilt werden (bis 30.6.15 nur 2 Zeitabschnitte und nur mit Zustimmung).

Ausnahme: Der Arbeitgeber kann die Elternzeit aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen, wenn der 3. Abschnitt zwischen dem 3. und 8. Geburtstag des Kindes liegt.

 

Die Elternzeit kann von einem Elternteil alleine, von beiden abwechselnd oder gemeinsam und gleichzeitig genutzt werden.

 

Die Mutterschutzfrist wird auf die mögliche Gesamtdauer der Elternzeit von 3 Jahren angerechnet. Die Elternzeit des Vaters kann direkt nach der Geburt schon während der Mutterschutzfrist beginnen.

 

3.1. Weitere Geburt

Bei einer weiteren Geburt innerhalb einer bereits laufenden Elternzeit besteht Anspruch auf erneute Elternzeit für das neugeborene Kind, wiederum bis zu maximal 3 Jahren. Die Elternzeit für das weitere Kind schließt an die abgelaufene erste Elternzeit an. Dies gilt nicht, wenn die Elternzeit vorzeitig beendet wird.

 

3.2. Beispiele

  • Mutter und Vater nehmen je 3 Jahre Elternzeit.
  • Die Mutter nimmt im ersten Jahr Elternzeit, der Vater im zweiten Jahr, und die Mutter nimmt Elternzeit während des ersten Schuljahres des Kindes.
  • Mutter und Vater nehmen im ersten Jahr Elternzeit, die Mutter nimmt im zweiten und dritten Jahr Elternzeit. (Für den Vater bleibt keine Restzeit, da für ein Kind maximal drei Jahre Elternzeit möglich sind.)

 

4. Kündigungsschutzzum Inhaltsverzeichnis

Während der gesamten Elternzeit bzw. ab dem Zeitpunkt, an dem sie angemeldet wurde, frühestens jedoch 8 Wochen vor Inanspruchnahme besteht gesetzlicher Kündigungsschutz.

 

5. Teilzeitarbeitzum Inhaltsverzeichnis

Während der Elternzeit ist eine Erwerbstätigkeit bis zu 30 Stunden wöchentlich zulässig.

Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit besteht, wenn

  • der Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt.
  • der Arbeitnehmer/Elternteil im Betrieb ohne Unterbrechung länger als 6 Monate angestellt ist.
  • die gewünschte Teilzeit mindestens 2 Monate andauert und einen Umfang zwischen 15 und 30 Wochenstunden hat.
  • die Absicht auf Teilzeitarbeit mindestens 7 Wochen vor Beginn der Tätigkeit dem Arbeitgeber schriftlich mitgeteilt wurde. Dieser Antrag muss Beginn und Umfang der gewünschten Teilzeitarbeit beinhalten.
  • keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen.

 

Ist Teilzeitarbeit im eigenen Betrieb nicht möglich, kann man auch bis zu 30 Wochenstunden bei einem anderen Arbeitgeber arbeiten, allerdings nur mit Genehmigung des "eigentlichen" Arbeitgebers. Eine Ablehnung kann dieser jedoch nur innerhalb von 4 Wochen mit entgegenstehenden betrieblichen Interessen schriftlich begründen.

 

Lehnt der Arbeitgeber eine Teilzeittätigkeit im eigenen Betrieb fristgerecht ab, besteht die Möglichkeit Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II zu beziehen, wenn der Elternteil den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit für eine versicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung zwischen 15 und 30 Wochenstunden zur Verfügung steht. Nähere Auskünfte dazu erteilt die zuständige Agentur für Arbeit.

 

6. Krankenversicherung während der Elternzeitzum Inhaltsverzeichnis

Während der Elternzeit ist das Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung weiterhin beitragsfrei versichert, wenn schon vorher Pflichtmitgliedschaft bestand. Allerdings darf in dieser Zeit kein Einkommen über 450,- € erzielt werden (Minijobs Geringfügige Beschäftigung).

 

7. Anmeldefristenzum Inhaltsverzeichnis

Arbeitnehmer müssen die Elternzeit spätestens 7 Wochen vor Beginn schriftlich beim Arbeitgeber anmelden.

Bei Geburten ab dem 1.7.2015 beträgt die Anmeldefrist für Elternzeit zwischen dem 3. und 8. Geburtstag 13 Wochen.

 

Die Eltern müssen bei der ersten Anmeldung die Elternzeit(en) für die ersten beiden Jahre festlegen. Diese schriftliche Anmeldung ist bindend.

 

8. Praxistippzum Inhaltsverzeichnis

Weitere Informationen und kostenlose Broschüren zum Thema Elternzeit bietet der Familienwegweiser des Bundesfamilienministeriums unter externer Linkwww.familien-wegweiser.de > Suchwort "Elternzeit".

 

9. Wer hilft weiter?zum Inhaltsverzeichnis

Auskünfte für Mütter, Väter und Arbeitgeber geben die Stellen, bei denen im jeweiligen Bundesland das Elterngeld beantragt wird.

 

10. Verwandte Linkszum Inhaltsverzeichnis

Elterngeld

Mutterschaftsgeld

Landeserziehungsgeld

Kindergeld

Kinderbetreuungskosten

 

Gesetzesquelle(n) 

(§§ 15-21 BEEG)

 

Letzte Aktualisierung am 18.07.2016   Redakteur/in: Maria Kästle

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