Kraftfahrzeughilfe

1. Das Wichtigste in Kürze

Kraftfahrzeughilfe erhalten Behinderte als Zuschuss zum Kauf eines Autos, zum Führerschein oder zur behindertengerechten Ausstattung eines Autos, um dadurch den Arbeits- oder Ausbildungsort zu erreichen. Sie wird geleistet, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend aufgrund der Behinderung auf die Kfz-Benutzung angewiesen ist. Die Höhe ist abhängig vom Einkommen und kann maximal 9.500,- € betragen.

2. Voraussetzungen und Kostenträger

Die Kraftfahrzeughilfe zählt zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben der Rentenversicherung und der Unfallversicherung. Der versicherte Behinderte muss das Kfz selbst führen können oder nachweisen, dass ein Dritter das Kfz für ihn führt.

Nach den Bestimmungen der Unfallversicherung ist der Versicherte auch dann auf das Kraftfahrzeug angewiesen, wenn er nur damit den Arbeitsort, den Ort der beruflichen oder schulischen Ausbildung oder eine Werkstatt für Behinderte erreicht oder wenn nur damit die Eingliederung in das Berufsleben oder die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht werden.

Die Rentenversicherungsträger leisten Kraftfahrzeughilfe nur, wenn die rentenrechtlichen Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erfüllt sind. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, kann die Agentur für Arbeit bei behinderten Arbeitnehmern Kraftfahrzeughilfe leisten.

Bei Beamten leistet das Integrationsamt.

3. Beschaffung eines Kraftfahrzeugs

Der Zuschuss zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs ist vom Einkommen des Antragstellers abhängig. Der Bemessungsbetrag für den Zuschuss beträgt 9.500,- €.

Vom Einkommen sind für jeden vom Versicherten unterhaltenen Familienangehörigen 310,- € abzuziehen.

Ein Zuschuss zur erneuten Beschaffung eines Kraftfahrzeugs ist  frühestens nach 5 Jahren denkbar. 

4. Fahrerlaubnis/Führerschein

Der Zuschuss zur Erlangung eines Führerscheins ist ebenfalls einkommensabhängig:

• Bei einem Nettoeinkommen bis 1.025.- € werden die Kosten voll getragen.
• Bei einem Nettoeinkommen bis 1.410,- € werden 2/3 der Kosten getragen.
• Bei einem Nettoeinkommen bis 1.920,- € wird 1/3 der Kosten getragen.

Die Einkommensgrenzen richten sich nach der monatlichen Bezugsgröße.

Vom Einkommen sind für jeden vom Versicherten unterhaltenen Familienangehörigen 310,- € abzuziehen. 

Kosten für behinderungsbedingte Untersuchungen, Ergänzungsprüfungen und Eintragungen in vorhandene Führerscheine werden voll übernommen.

5. Behinderungsbedingte Zusatzausstattung

Die Kosten und Reparaturen einer behinderungsbedingten Zusatzausstattung für das Auto übernehmen Rentenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften und das Integrationsamt in vollem Umfang und unabhängig vom Einkommen. Darunter fallen z.B. Automatikgetriebe, Bremskraftverstärker, Lenkhilfe, verstellbare und schwenkbare Sitze, Standheizung.

6. Wer hilft weiter?

Individuelle Auskünfte erteilt der jeweils zuständige Sozialversicherungsträger: Rentenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften, Integrationsamt oder die Agentur für Arbeit.

7. Verwandte Links

Teilhabe am Arbeitsleben

Behinderung

Nachteilsausgleiche für Behinderte

Gesetzesquelle(n) 

(Kraftfahrzeughilfe-Verordnung) (§ 16 SGB VI i.V.m. § 33 Abs. 8 SGB IX - §§ 39, 40 SGB VII)

Letzte Aktualisierung am 08.07.2010   Redakteur/in: Jürgen Wawatschek