Pflegeperson Sozialhilfe

Inhaltsverzeichnis [Verbergen]

1. Das Wichtigste in Kürze

2. Voraussetzung

3. Leistungen für die Pflegeperson

4. Pflegefachkraft anstatt Pflegeperson

5. Ersatzpflege

6. Wer hilft weiter?

7. Verwandte Links

1. Das Wichtigste in Kürze

Die Häusliche Pflege eines Pflegebedürftigen soll in erster Linie von Familienangehörigen, nahestehenden Personen oder Nachbarn im Sinne eines ehrenamtlichen Engagements übernommen werden. Das Sozialamt kann für die Pflegeperson eine angemessene Aufwandsentschädigung leisten.

2. Voraussetzung

Der Pflegebedürftige darf die Einkommensgrenze nach §§ 85 ff. SGB XII nicht überschreiten. Näheres unter Einsatz von Einkommen und Vermögen.

3. Leistungen für die Pflegeperson

Folgende Leistungen kann das Sozialamt auf Antrag gewähren:

Erstattung von Aufwendungen der Pflegeperson, z.B. für Fahrtkosten, Pflegekleidung und Reinigungskosten
oder
eine pauschale Aufwandsentschädigung
angemessene Kosten für die Alterssicherung, z.B. Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung
Voraussetzung ist, dass die Alterssicherung der Pflegeperson nicht anderweitig sichergestellt ist (Nachrangigkeit).
Erhält der Pflegebedürftige Pflegegeld (Pflegegeld Sozialhilfe) vom Sozialamt, besteht ein Rechtsanspruch auf die Alterssicherung, wenn diese nicht anderweitig sichergestellt ist.

4. Pflegefachkraft anstatt Pflegeperson

Ein Rechtsanspruch auf Heranziehung einer besonderen Pflegefachkraft besteht erst dann, wenn dies neben oder anstelle der häuslichen Pflege erforderlich ist (§ 65 SGB XII). Dies sollte ein Arzt, eine Sozialstation oder der MDK bestätigen.

5. Ersatzpflege

Das Sozialamt übernimmt die Kosten der zeitweiligen Entlastung der Pflegeperson durch eine Ersatzpflegekraft in angemessenem Umfang sowie die Kosten bei Heranziehung einer erforderlichen besonderen Pflegefachkraft. Die "Angemessenheit" der Kostenübernahme wird durch das zuständige Sozialamt gesondert geregelt.