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Behinderung

 

1. Das Wichtigste in Kürzezum Inhaltsverzeichnis

"Behinderung" im sozialrechtlichen Sinn ist genau definiert. Eine Behinderung liegt dann vor, wenn erhebliche Beeinträchtigungen vorliegen, die länger als 6 Monate anhalten, und daher die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft beeinträchtigt ist. Nur wer als Behinderter anerkannt ist, kann Vergünstigungen und Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen. Zuständig für diese Anerkennung ist das Versorgungsamt. Viele Nachteilsausgleiche erhält man nur als Schwerbehinderter. Das erfordert einen Schwerbehindertenausweis, den man nur erhält, wenn man einen "Grad der Behinderung" von mindestens 50 hat.

Die Leistungen für Behinderte sind v.a. im Sozialgesetzbuch Nr. 9 (SGB IX) "Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen" geregelt.

 

2. Grundlage zum Inhaltsverzeichnis

Grundlage der Definitionen von Behinderung im Sozialgesetzbuch ist das Behinderungsverständnis der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Diese Klassifikation kann beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) kostenlos unter externer Linkwww.dimdi.de/static/de/klassi/icf/index.htm heruntergeladen oder als Buch für 32,- € bestellt werden.

 

Gemeinsames Ziel aller Gesetze, die die Rechte von und Leistungen für Behinderte regeln, ist es, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen zu fördern.

 

3. Definitionenzum Inhaltsverzeichnis

3.1. Zentrale Definition

Die zentrale sozialrechtliche Definition ist im SGB IX (§ 2 Abs. 1 SGB IX) und im Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (§ 3 BGG) verankert: als behindert gelten Menschen

"wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist.
Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist."

 

3.2. Schwerbehinderte im Sinne des SGB IX 

Schwerbehinderte nach § 2 Abs. 2 SGB IX sind Menschen mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 50. Gesetzlich basierte Leistungen und Vergünstigungen erhalten Schwerbehinderte nur, wenn sie ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Arbeitsplatz in Deutschland haben.

Die Anerkennung als Schwerbehinderter weist man mit einem Schwerbehindertenausweis nach, den das Versorgungsamt auf Antrag ausstellt. Dieser kann neben dem GdB auch Merkzeichen enthalten, die die Art der Behinderung genauer bezeichnen. Nach dem GdB und den Merkzeichen richten sich die Nachteilsausgleiche, die der Schwerbehinderte erhalten kann. 

Näheres unter Schwerbehindertenausweis.

 

3.3. Behinderte im Sinne der Arbeitsförderung 

Behinderte nach § 19 SGB III sind "Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten Buches (siehe oben) nicht nur vorübergehend wesentlich gemindert sind und die deshalb Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben benötigen, einschließlich lernbehinderter Menschen."

 

Dieselben Rechte wie Behinderte haben Personen, denen eine Behinderung droht.

 

4. Grad der Behinderungzum Inhaltsverzeichnis

Der Grad der Behinderung (GdB) beschreibt die Schwere der Behinderung und wird durch das Versorgungsamt festgestellt. Näheres unter Grad der Behinderung.

Abhängig vom GdB sind bestimmte Nachteilsausgleiche, Details erhalten Sie mit Klick auf die PDF-DownloadTabelle.

 

5. Nachteilsausgleiche und Hilfen für Behindertezum Inhaltsverzeichnis

Schwerbehinderte erhalten - teilweise auf freiwilliger Grundlage - eine Reihe von Nachteilsausgleichen und Hilfen:

  • Ab einem GdB von 50 erhalten Arbeitnehmer Steuerfreibeträge, Näheres unter Behinderung > Steuervorteile.
  • Hilfen für Arbeitnehmer unter Behinderung > Berufsleben.
  • Eintrittspreisermäßigungen (z.B. Filme, Theater, Sportveranstaltungen, Museen)
  • Benutzung der Abteile und Sitze, die Schwerbehinderten in Verkehrsmitteln vorbehalten sind
  • Bevorzugte Abfertigung in Ämtern
  • Beitragsermäßigungen für Mitglieder von Vereinen, Interessenverbänden etc.
  • Ermäßigungen beim Neuwagenkauf bei einigen Automobilherstellern

 

Zudem bieten das SGB IX sowie verschiedene andere Gesetze, Verordnungen, Erlassungen, Satzungen und Tarife behinderten Menschen als Nachteilsausgleiche eine Reihe von Rechten und Hilfen. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme dieser Rechte ist häufig ein Schwerbehindertenausweis und das Stellen eines Antrags bei der zuständigen Stelle. Die wichtigsten dieser Nachteilsausgleiche finden Sie unter folgenden Stichworten:

Altersrente für Schwerbehinderte

Arbeitsassistenz

Arbeitstherapie und Belastungserprobung

Ausbildungsgeld Behinderte

Behinderung > Berufsleben 

Behinderung > Steuervorteile

Berufsfindung und Arbeitserprobung

Eingliederungshilfe für Behinderte

Fahrdienste

Flugverkehr

Frühförderung behinderter Kinder

Grad der Behinderung

Kinderbetreuungskosten

Kraftfahrzeughilfe

Kraftfahrzeugsteuer

Merkzeichen

Minderleistungsausgleich

Nachteilsausgleiche für Behinderte

Öffentliche Verkehrsmittel

Parkerleichterungen

Persönliches Budget

Rehabilitation

Reisekosten

Rundfunkbeitrag Befreiung Ermäßigung

Schwerbehindertenausweis

Sozialversicherung bei Teilhabe und WfbM

Teilnahmekosten

Telefongebührenermäßigung

Übergangsgeld

Wohngeld

Wohnraumförderung

 

6. Praxistippszum Inhaltsverzeichnis

  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet zahlreiche Informationen für Behinderte und deren Angehörige auf dem Webportal externer Linkwww.einfach-teilhaben.de.
  • Dasselbe Ministerium bietet die kostenlose CD-ROM "Informationen für behinderte Menschen" an. Diese kann unter externer Linkwww.bmas.de > Service > Publikationen bestellt werden.
  • Die Broschüre "Mein Kind ist behindert - diese Hilfen gibt es" gibt Hinweise auf finanzielle Hilfen für Familien und erwachsene Menschen mit Behinderungen. Sie kann kostenlos und in verschiedenen Sprachen unter externer Linkwww.bkvm.de > Bücher und Broschüren > Rechtsratgeber heruntergeladen werden oder gegen eine Gebühr von 3,- € bestellt werden: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Brehmstr. 5-7, 40239 Düsseldorf, Telefon 0211 64004-0, Fax 0211 64004-20, E-Mail info@bvkm.de, externer Linkwww.bvkm.de.
  • Kostenloser Download: PDF-DownloadRatgeber Behinderung mit Informationen zu allen oben stehenden Themen.
  • Die Broschüre "Studieren mit Behinderung" der Studentenplattform fernstudium.de kann unter externer Linkwww.fernstudieren.de/im-studium/studieren-mit-behinderung kostenlos heruntergeladen werden.

 

7. Wer hilft weiter?zum Inhaltsverzeichnis

  • Informationen zum SGB IX und zu Behinderung gibt das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über das Bürgertelefon, 030 221911006, Mo-Do 8-20 Uhr oder über das Gebärdensprach-Telefon für Gehörlose. Näheres zum Gebärdentelefon unter externer Linkwww.bmas.de/DE/Service/Buergertelefon/inhalt.html.
  • Fragen zu Leistungen für Schwerbehinderte oder Unklarheiten über die Zuständigkeiten der jeweiligen Leistungsträger beantworten die örtlichen Servicestellen.
  • Arbeitsrechtliche Auskünfte (Kündigungsschutz, Zusatzurlaub) erteilt das Integrationsamt. Über die Gleichstellung entscheiden die Agenturen für Arbeit.
  • Beratung und Begleitung im Arbeitsleben bietet der Integrationsfachdienst.
  • Die Versorgungsämter sind zuständig für die Feststellung des GdB und die Ausstellung des Schwerbehindertenausweises.

 

Gesetzesquelle(n) 

(§§ 2, 68, 69 SGB IX - §§ 19, 97-115, 160-162 SGB III)

 

Letzte Aktualisierung am 10.08.2015   Redakteur/in: Sabine Bayer

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