Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) wurde Ende 2019 durch den Bundestag beschlossen. Es bietet die Grundlage für die digitale Weiterentwicklung des Gesundheitswesens und soll dadurch zu einer besseren Versorgung beitragen. Das DVG ermöglicht u.a. die Verschreibung von Gesundheits-Apps (DiGA) auf Rezept, die vereinfachte Inanspruchnahme von Videosprechstunden und schafft die Voraussetzungen für elektronische Verordnungen und Arztbriefe.
Das am 19.12.2019 in Kraft getretene Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) schafft die Grundlagen dafür, dass das Gesundheitswesen zunehmend digitalisiert und durch innovative Angebote ergänzt wird.
Nachfolgend die wichtigsten Inhalte im Überblick:
Durch das DVG wird ein Leistungsanspruch der Versicherten auf digitale Gesundheitsanwendungen, meist sog."Gesundheits-Apps", geschaffen. Hierfür wurde ein Verfahren beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) entwickelt, das die Apps prüft und bei positiver Bewertung in das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen aufnimmt. Dann können Ärzte die App verordnen und die Krankenkasse übernimmt die Kosten. Entwickler neuer Apps müssen innerhalb 1 Jahres nachweisen, dass ihre Apps zu einer besseren medizinischen Versorgung der Nutzer beitragen und Datenschutzvorgaben eingehalten werden. Die Regeln gelten nicht nur für neue, sondern auch für bereits verfügbare Apps.
DiGA-Apps können z.B. an die Medikamenteneinnahme erinnern oder digitale Dokumentationen bei Erkrankungen wie Diabetes, Migräne oder Epilepsie ermöglichen. Sie werden von der Krankenkasse finanziert, wenn
Um die Voraussetzungen für eine Vernetzung des Gesundheitswesens zu schaffen, sind Apotheken und Krankenhäuser verpflichtet, sich bis Ende 2020 an die Telematikinfrastruktur anzuschließen. Physiotherapeuten, Hebammen, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen können sich freiwillig anschließen und bekommen die Kosten dafür erstattet.
Durch die Einrichtung einer umfassenden Telematikinfrastruktur sollen digitale Angebote wie die elektronische Patientenakte möglichst bald flächendeckend genutzt werden können. Zudem sollen standardisierte Schnittstellen ermöglichen, das Informationen künftig leichter zwischen Gesundheitseinrichtungen ausgetauscht werden können.
Die Digitalisierung soll Verwaltungsprozesse vereinfachen. So kann der freiwillige Beitritt zu einer gesetzlichen Krankenkasse jetzt elektronisch erfolgen. Krankenkassen dürfen ihre Versicherten auf elektronischem Wege über neue Versorgungsangebote informieren. Der Einsatz des elektronischen Arztbriefs wird gefördert, indem Ärzte dafür besser vergütet werden. Das DVG schafft zudem die Voraussetzungen für die elektronische Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln sowie der Häuslichen Krankenpflege.
Versicherte, die sich mit digitalen Anwendungen nicht gut auskennen, erhalten von der Krankenkasse die Möglichkeit, sich in diesen Bereichen schulen zu lassen. Das soll ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglicht werden (§ 20k SGB V).
Telekonsilien, also die Beratung von Ärzten untereinander, werden in größerem Umfang ermöglicht und vergütet.
Die Möglichkeiten der Inanspruchnahme einer ärztlichen Videosprechstunde werden vereinfacht, weil kein persönliches Aufklärungsgespräch mehr erforderlich ist. Das persönliche Aufklärungsgespräch kann nun auch online als Videosprechstunde stattfinden. Ärzte dürfen über entsprechende Angebote auf ihrer Internetseite informieren, um Patienten auf die Möglichkeiten einer Videosprechstunde aufmerksam zu machen.
Damit Patienten möglichst schnell neue Versorgungsangebote nutzen können, wird die Förderung digitaler Innovationen über den Investitionsfonds bis 2024 mit 200.000 € jährlich fortgeführt. Das ermöglicht u.a. die Entwicklung digitaler Medizinprodukte sowie telemedizinischer oder IT-gestützter Verfahren.
Zur Verbesserung der Versorgungsqualität und Wirtschaftlichkeit erhalten Krankenkassen die Möglichkeit, die Entwicklung digitaler Innovationen ebenfalls zu fördern. Sie können dazu bis zu 2 % ihrer Finanzreserven einsetzen. Zudem sollen sie ihre Versicherten auf innovative Versorgungsangebote aufmerksam machen.
Um Datenbestände für Forschungszwecke nutzen zu können, werden bestehende gesetzliche Regelungen für die Nutzung von Abrechnungs- und Sozialdaten der Krankenkassen erweitert. Die Datenaufbereitungsstelle wird zu einem Forschungsdatenzentrum weiterentwickelt, die anonymisierten Daten für eine Verbesserung der Versorgung nutzen kann.
Elektronische Gesundheitskarte
Gesetzesquelle: Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)