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Soziale Entschädigung

 

1. Das Wichtigste in Kürzezum Inhaltsverzeichnis

Soziale Entschädigung erhalten z.B. Opfer von Gewalttaten, Impfgeschädigte oder Kriegsbeschädigte, die einen gesundheitlichen Schaden erlitten haben. Auch Hinterbliebene können einen finanziellen Ausgleich bekommen. Die Leistungen müssen beantragt werden.

 

2. Anspruchsberechtigte Personenzum Inhaltsverzeichnis

Anspruch auf Soziale Entschädigungsleistungen haben folgende Personen:

  • Kriegsopfer nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)
  • Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)
  • Impfgeschädigte nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) 
  • Wehr- oder Zivildienstbeschädigte nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) bzw. dem Zivildienstgesetz (ZDG): Wehrpflicht und Zivildienst wurden 2010 ausgesetzt, die Versorgungsleistungen laufen aber weiter.
  • Opfer staatlichen Unrechts in der DDR nach dem Strafrechtlichen Rehabilitationsgesetz (StrRehaG) und dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitationsgesetz (VwRehaG)
  • Häftlinge, die vor 1990 im Ausland aus politischen Gründen in Gewahrsam genommen wurden, nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG)

 

Auch Hinterbliebene haben Anspruch auf Leistungen.

 

3. Leistungenzum Inhaltsverzeichnis

Beschädigte i.S.d. Sozialen Entschädigungsrechts und deren Hinterbliebene haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf folgende Leistungen (§ 24 Abs. 1 SGB I, §§ 9 f. BVG):

  • Heil- und Krankenbehandlung (für anerkannte Folgen der Schädigung) sowie andere Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit einschließlich wirtschaftlicher Hilfen: Die Leistungen entsprechen weitgehend dem Katalog der gesetzlichen Krankenversicherung, Näheres unter Krankenbehandlung. Darüber hinaus können z.B. Badekuren, Versehrtenleibesübungen, Geldleistungen zur Ergänzung der Hilfsmittelversorgung (Ersatzleistungen) oder Versorgungskrankengeld gewährt werden.
    In der Regel sind keine Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen zu leisten.
  • Beschädigtenrenten, z.B. Grundrente, Schwerstbeschädigtenzulage
  • Leistungen zur Abgeltung des wirtschaftlichen Schadens, z.B. Ausgleichsrente, Ehegatten-/Kinderzuschlag, Berufsschadensausgleich
  • Ausgleich schädigungsbedingter Mehraufwendungen, z.B. Pflegezulage, Blindenführzulage, Ersatz für Kleider- und Wäscheverschleiß.
  • Leistungen der Kriegsopferfürsorge, z.B. Leistungen zur beruflichen Reha und Übergangsgeld nach dem SGB IX, Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege, Altenhilfe, Erziehungsbeihilfe, Erholungshilfe, Wohnungshilfe sowie ergänzende Leistungen zum Lebensunterhalt.
  • Sonstige Leistungen, z.B. Kapitalabfindung oder Härteausgleich.
  • Leistungen für Hinterbliebene, z.B. Grund- und Ausgleichsrente, Schadensausgleich, Pflegeausgleich, Witwen- und Waisenbeihilfe, Elternrente, Bestattungsgeld und Sterbegeld.

 

4. Höhezum Inhaltsverzeichnis

Die Höhe der Leistungen richtet sich nach dem Bedarf und dem Grad der Schädigung.

 

5. Praxistippzum Inhaltsverzeichnis

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet zahlreiche Informationen zum Sozialen Entschädigungsrecht unter externer Linkwww.bmas.de > Themen > Soziale Sicherung > Soziale Entschädigung.

 

6. Wer hilft weiter?zum Inhaltsverzeichnis

Versorgungsamt, Hauptfürsorgestellen

 

7. Verwandte Linkszum Inhaltsverzeichnis

Grad der Behinderung

Krankenbehandlung

Versorgungskrankengeld

Unfallversicherung

 

Gesetzesquelle(n) 

(§§ 5, 24 SGB I, BVG, OEG, IfSG, StrRehaG, VwRehaG, HHG)

 

Letzte Aktualisierung am 11.12.2016   Redakteur/in: Maria Kästle

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