Corona Covid-19 > Kurzarbeitergeld

 

1. Das Wichtigste in Kürze

Kurzarbeitergeld, kurz KUG, ist neben dem Arbeitslosengeld eine Leistung der Arbeitslosenversicherung. Ziel ist, Arbeitsplätze zu erhalten und gleichzeitig dem Arbeitnehmer den Einkommensausfall, der durch eine Verkürzung der Arbeitszeit entsteht, wenigstens teilweise zu ersetzen. Mit den weitreichenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf Unternehmen und damit auch auf Arbeitnehmer, kommt dieser Lohnersatzleistung in Form des sog. vereinfachten Kurzarbeitergeldes eine besondere Rolle zu. Hierfür gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie im Qualifizierungschancengesetz stehen.

2. Voraussetzungen

Ist ein Unternehmen aufgrund von Ereignissen, die es selbst nicht zu vertreten hat, temporär in eine wirtschaftliche Notlage geraten, kann es bei der Agentur für Arbeit Kurzarbeit anmelden. Hierfür müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Bedingt durch die Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber eine Lockerung dieser Auflagen bis zum 31.12.2020 und einen vereinfachten Zugang zum KUG beschlossen. Bis zum Ablauf dieser Frist reicht es für einen Antrag bereits aus, wenn 10 % der Arbeitnehmer eines Betriebes (im Normalfall müssten dies mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer sein) von dem Arbeitsausfall betroffen sind und der Arbeitsentgeltausfall dabei mindestens 10% beträgt. Die Antragstellung kann nicht vom Arbeitnehmer durchgeführt werden, sie ist Aufgabe des Unternehmens.

Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben normalerweise alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer, die im Anschluss an die Kurzarbeit weiterhin im Unternehmen beschäftigt sind. Auch Leiharbeitnehmer können von Kurzarbeit betroffen sein und Kurzarbeitergeld beziehen.

Keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben nicht versicherungspflichtig Beschäftigte, z.B. Minijobber, Praktikanten, Werkstudenten, freie Mitarbeiter und Mitarbeiter ab Ausspruch der Kündigung.

Die genauen Regelungen, auch zur Beantragung, finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de > Schwerpunkte > Informationen zum Coronavirus > Kurzarbeitergeld.

Die Bundesagentur für Arbeit bietet alle Informationen und Voraussetzungen für den erleichterten Zugang von Kurzarbeitergeld unter www.arbeitsagentur.de > Kurzarbeitergeld: Informationen für Beschäftigte.

3. Höhe

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich nach dem finanziellen Ausfall, den der Arbeitnehmer durch die Kürzung der Arbeitszeit hat. Grundsätzlich erhält ein Arbeitnehmer ohne Kind 60 %, ein Arbeitnehmer mit Kind 67 % des entfallenen Nettolohns. Die große Koalition hat sich darauf geeinigt, das Kurzarbeitergeld für diejenigen aufzustocken, die einen Arbeitsausfall von mindestens 50 % haben. Befristet bis zum 31.12.2020 gilt: Für die ersten 3 Monate bleibt die bisherige Regelung bestehen, ab dem 4. Monat jedoch wird das Kurzarbeitergeld auf 70 % des Nettolohns (Arbeitnehmer mit Kindern 77 %) und ab dem 7. Monat auf 80 % (Arbeitnehmer mit Kindern 87 %) angehoben.

Eine ausführliche Berechnungstabelle finden Sie im Merkblatt „Berechnung des Kurzarbeitergeldes“ der Agentur für Arbeit. Für Geringverdiener gibt es eine gesonderte Berechnungstabelle. Beides ist zu finden unter www.arbeitsagentur.de > Kurzarbeitergeld: Informationen für Beschäftigte.

Mit dem Kurzarbeitergeld-Rechner können Sie die Höhe Ihres Kurzarbeitergelds auch online berechnen unter www.smart-rechner.de > Arbeit und Soziales > Kurzarbeitergeld-Rechner.

Kurzarbeitergeld ist steuerfrei und fällt unter die sog. Lohnersatzleistungen. Jedoch unterliegen diese Leistungen dem Progressionsvorbehalt, d.h. dass sie zusätzlich zur Berechnung des Steuersatzes herangezogen werden. Somit kann sich die Steuerlast erhöhen und damit die Zahlung der Einkommenssteuer.

Der Bundestag hat beschlossen, dass rückwirkend zum 1.3.2020 und befristet bis zum 31.12.2020 Zuschüsse des Arbeitgebers zum KUG steuerfrei bleiben, sofern diese zusammen höchstens 80 % des ausgefallenen Arbeitsentgelts betragen.

4. Dauer

Diese Lohnersatzleistung ist zeitlich begrenzt. Im Allgemeinen kann sie fortlaufend maximal über einen Zeitraum von 12 Monaten bezogen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie ist es zu einer neuen "Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld" (KugBeV) gekommen, die rückwirkend zum 31.1.2020 bis zum Ende des Jahres 2020 Folgendes regelt: Wenn bis zum 31.12.2019 Kurzarbeit im Unternehmen eingeführt worden ist, dann können die Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld für bis zu 21 Monate bis zum 31.12.2020 beziehen. Bekommt das Unternehmen zwischenzeitlich einen Auftrag und kann den Arbeitnehmer für eine kurze Weile, d.h. mindestens einen Monat, wieder voll beschäftigen, wird für diesen Zeitraum die Kurzarbeit und demzufolge auch der Anspruch auf KUG ausgesetzt. Anschließend verlängert sich der Anspruch um die Dauer, die der Arbeitnehmer wieder als regulär Beschäftigter gearbeitet hatte.

Dauert die reguläre bzw. volle Beschäftigung länger als 3 Monate an, muss die Kurzarbeit vom Arbeitgeber wieder neu angezeigt werden und die Frist läuft von vorne, d.h. im Anschluss an die Bearbeitung kann wieder bis zu maximal 12 Monate Kurzarbeitergeld bezogen werden. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter www.arbeitsagentur.de > Kurzarbeitergeld: Informationen für Unternehmen.

5. Hinzuverdienst

Die Bundesregierung hat aufgrund der Corona-Krise die gesetzlichen Regelungen zum Zuverdienst geändert. Diese Sonderregelungen für Kurzarbeiter sind vom 1.4.2020 bis zum 31.12.2020 verbindlich. Ab jetzt gilt, dass Personen, die nach Beginn der Kurzarbeit eine Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich aufnehmen, so viel hinzuverdienen dürfen, bis sie 100 % ihres normalen Einkommens erreicht haben. Erst dann wird das KUG gekürzt. Ein Minijob in diesem Bereich wird nicht angerechnet. Ziel ist, die Arbeitskraft von Kurzarbeit betroffener Arbeitnehmer in Bereichen einzusetzen, die für die Versorgung und die Erhaltung der gesamten Infrastruktur relevant sind, z.B. Logistik, Gesundheitswesen oder Landwirtschaft.

Nebenbeschäftigungen außerhalb dieser Bereiche werden in voller Höhe angerechnet, d.h. das Kurzarbeitergeld wird entsprechend gekürzt. Nebenjobs bzw. Minijobs, die bereits vor der Kurzarbeit bestanden haben, bleiben bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes unberücksichtigt. Umfassende Informationen zu Ausnahmeregelungen für Minijobs während der Corona-Krise bietet die Minijob Zentrale unter https://blog.minijob-zentrale.de > Suchbegriff: "Coronavirus".

6. Überstunden

Überstunden können als Hinweis dafür gelten, dass der Arbeitsausfall, wie es bei Kurzarbeit gefordert ist, nicht unvermeidbar wäre. Aus diesem Grund sind Überstunden grundsätzlich während des Bezugs von KUG nicht erlaubt. Sollten doch für einen kurzen Zeitraum Überstunden unumgänglich sein, wird die Vergütung wie folgt geregelt: Der Arbeitgeber kommt für das Arbeitsentgelt der geleisteten Überstunden auf. Dafür verringert sich der Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

7. Urlaubsanspruch

Grundsätzlich gilt, Kurzarbeit darf erst angemeldet werden, wenn zuvor sämtliche Möglichkeiten zur Arbeitszeitverkürzung ausgeschöpft worden sind, z.B. durch Abbau von Zeitguthaben oder Überstunden. Auf den Aufbau negativer Zeitsalden wird derzeit jedoch verzichtet. Unter diese Regelung fällt auch das Aufbrauchen des Resturlaubs des vorangegangenen Jahres, außer der Arbeitnehmer meldet vorrangige Wünsche zu dessen Nutzung an, wie etwa die Betreuung der eigenen Kinder. Einem solchen vorrangigen Wunsch muss der Arbeitgeber entsprechen und den Urlaub gewähren. Anders verhält es sich bei dem Urlaubsanspruch für das laufende Kalenderjahr. Hier muss der Urlaub nicht zur Vermeidung von Kurzarbeit herangezogen werden. Diese Regelung ist bis zum 31.12.2020 befristet.

Kurzarbeit vermindert das Urlaubsentgelt nicht. Grundsätzlich werden die letzten 13 Wochen vor Urlaubsantritt zur Berechnung herangezogen. Befindet sich jedoch der Arbeitnehmer in dieser Zeit in Kurzarbeit, so wird dieser Zeitraum ausgeklammert und die Lohnkürzung nicht zur Bemessung herangezogen. Somit kann die Kurzarbeit keinen negativen Einfluss auf das Urlaubsentgelt haben.

Allerdings kann sich die Kurzarbeit negativ auf die Dauer des Jahresurlaubs auswirken. Das bedeutet, dass durch die Verminderung der Arbeitszeit der Jahresurlaub im Verhältnis entsprechend verkürzt werden kann.

Informationen zum Urlaubsanspruch gibt es unter www.haufe.de > Suchbegriffe: "Urlaub und Kurzarbeit" > Urlaub und Kurzarbeit: Was müssen Arbeitgeber beachten.

8. Feiertage

Während Feiertagen besteht kein Anspruch auf Kurzabeitergeld. Es liegt im Aufgabenbereich des Arbeitgebers für die Vergütung aufzukommen.

9. Arbeitsunfähigkeit

Tritt während der Kurzarbeit eine Arbeitsunfähigkeit ein, so bestimmt der Zeitpunkt der Erkrankung bzw. der Einführung der Kurzarbeit, welche Leistung ausbezahlt wird: der Arbeitnehmer erhält Kurzarbeitergeld, Entgeltfortzahlung und/oder Krankengeld.

Erkrankt der Arbeitnehmer vor Beginn der Kurzarbeit und es besteht noch Anspruch auf Entgeltfortzahlung (in der Regel 6 Wochen), erhält er diese für die verkürzte Arbeitszeit plus Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergelds für Ausfallstunden. Wird im Betrieb gar nicht mehr gearbeitet, kommt Krankengeld in Höhe des KUG zur Auszahlung.

Wenn kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung mehr besteht (in der Regel nach 6 Wochen), hat der Arbeitnehmer bei fortwährender Arbeitsunfähigkeit ausschließlich Anspruch auf Krankengeld.

Erkrankt der Arbeitnehmer während der Kurzarbeit und es besteht noch Anspruch auf Entgeltfortzahlung, erhält er diese für die verkürzte Arbeitszeit plus KUG für Ausfallstunden. Wird im Betrieb gar nicht mehr gearbeitet, kommt KUG zur Auszahlung.

Wenn kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung mehr besteht, hat der Arbeitnehmer auch während der Kurzarbeit nur Anspruch auf Krankengeld.

10. Weiterbildung

Die aufgrund der Kurzarbeit frei verfügbare Zeit kann für Weiterbildungsmaßnahmen genutzt werden. Diese können während der Kurzarbeit unter bestimmten Voraussetzungen voll oder teilweise erstattet werden:

  • Der Abschluss der beruflichen Ausbildung sowie eine bereits geförderte Weiterbildung müssen mindestens 4 Jahre zurückliegen.
  • Die Inhalte der Weiterbildung müssen über eine auf den Arbeitsplatz bezogene Anpassungsfortbildung hinausgehen.
  • Die Weiterbildung geht über mehr als 160 Stunden und wird von einer durch die Arbeitsagentur anerkannten Einrichtung durchgeführt.
  • Bei Betrieben mit einer Größe von über 250 Mitarbeitern muss der Arbeitnehmer vom Strukturwandel betroffen sein oder eine Weiterbildung in einem Mangelberuf, wie beispielsweise in der Gesundheit- und Krankenpflege, anstreben.

Eine Weiterbildung kann während der Kurzarbeit begonnen werden. Bei der Rückkehr in den normalen Arbeitsalltag muss sie aber entweder bereits beendet, oder zeitlich so angelegt sein, dass dem Unternehmen kein wirtschaftlicher Schaden entsteht, es sei denn der Arbeitgeber stimmt einer Fortführung der Weiterbildung zu. Wurde eine Weiterbildung bereits vor Beginn der Kurzarbeit begonnen, kann sie währenddessen fortgeführt werden, sofern es sich um eine berufsbegleitende Maßnahme handelt. Nähere Informationen hierzu finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de > Schwerpunkte > Informationen zum Coronavirus > Kurzarbeitergeld > Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeit > Fragen und Antworten zum Download > Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeitergeld und Qualifizierung.

Eine Weiterbildungsmaßnahme kann bei der Agentur für Arbeit sowohl von Seiten des Arbeitnehmers als auch vom Arbeitgeber beantragt werden. Nach einer positiven Prüfung des Antrags wird ein Bildungsgutschein ausgestellt, der bei einer anerkannten Fortbildungseinrichtung eingelöst werden kann. Unter https://kursnet-finden.arbeitsagentur.de/kurs kann man sich über solche geförderten Qualifizierungsmaßnahmen informieren.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind sämtliche Präsenzkurse ausgesetzt worden, gleichzeitig gewinnt das E-Learning an Bedeutung. Auf verschiedenen Internetplattformen gibt es kurze, teilweise kostenfreie Weiterbildungen. Beim Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) unter www.kofa.de > Dossiers > Digital aus- und weiterbilden > Digitale Medien in der betrieblichen Weiterbildung > Passende E-Learning-Angebote kann man sich einen Überblick über die verschiedenen Anbieter verschaffen.

Auch die Volkshochschule bietet kostenlose Onlinekurse im Bereich der Grundlagenbildung, der Vorbereitung auf den (qualifizierenden) Hauptschulabschluss sowie Kurse für Deutsch als Fremdsprache an. Weitere Informationen finden Sie unter www.vhs-lernportal.de > Über das vhs-Lernportal.

Bei Interesse an einem Fernstudium bieten private Anbieter explizit für Kurzarbeiter ein kostenloses Studiensemester an.

11. Elterngeld

Bisher wurde das Nettoeinkommen der letzten 12 Monate vor der Geburt zur Bemessung des Elterngeldes herangezogen. Dabei wurden das Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld als sog. Lohnersatzleistungen nicht angerechnet. Diese Regelung wurde nun durch die Corona-Krise ausgesetzt. Jetzt gilt: Eine durch die Corona-Pandemie bedingte Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hat keinen Einfluss auf die Höhe des Elterngeldes. Entsprechende Einkommenseinbußen im relevanten Zeitraum fließen nicht in die Berechnung des Elterngeldes ein. Diese Neuerung soll auch für eine spätere Bemessung bei einem weiteren Kind gelten.

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Letzte Bearbeitung: 04.08.2020

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