Corona Covid-19 > Kurzarbeitergeld

1. Das Wichtigste in Kürze

Kurzarbeitergeld ist neben dem Arbeitslosengeld eine Leistung der Arbeitslosenversicherung. Ziel ist, Arbeitsplätze zu erhalten und gleichzeitig dem Arbeitnehmer den Einkommensausfall, der durch eine Verkürzung der Arbeitszeit entsteht, wenigstens teilweise zu ersetzen. Mit den weitreichenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf Unternehmen und damit auch auf Arbeitnehmer, kommt dieser Lohnersatzleistung in Form des sog. vereinfachten Kurzarbeitergeldes eine besondere Rolle zu. Hierfür gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie im Qualifizierungschancengesetz stehen.

2. Voraussetzungen

Ist ein Unternehmen aufgrund von Ereignissen, die es selbst nicht zu vertreten hat, temporär in eine wirtschaftliche Notlage geraten, kann es bei der Agentur für Arbeit Kurzarbeit anmelden. Hierfür müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Bedingt durch die Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber eine Lockerung dieser Auflagen bis zum 31.12.2020 und einen vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Bis zum Ablauf dieser Frist reicht es für einen Antrag bereits aus, wenn 10 % der Arbeitnehmer eines Betriebes (im Normalfall müssten dies mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer sein) von dem Arbeitsausfall betroffen sind und der Arbeitsentgeltausfall dabei mindestens 10% beträgt. Die Antragstellung für den Bezug von Kurzarbeitergeld kann nicht vom Arbeitnehmer durchgeführt werden, sie ist Aufgabe des Unternehmens.

Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben normalerweise alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer, die im Anschluss an die Kurzarbeit weiterhin im Unternehmen beschäftigt sind.

Keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben nicht versicherungspflichtig Beschäftigte, z.B. Minijobber, Praktikanten, Werkstudenten, freie Mitarbeiter und Mitarbeiter ab Ausspruch der Kündigung.

Die genauen Regelungen, auch zur Beantragung, finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de > Schwerpunkte > Informationen zum Coronavirus > Kurzarbeitergeld.

Die Bundesagentur für Arbeit bietet alle Informationen und Voraussetzungen für den erleichterten Zugang von Kurzarbeitergeld unter www.arbeitsagentur.de > Kurzarbeitergeld: Informationen für Beschäftigte.

3. Höhe

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich nach dem finanziellen Ausfall, den der Arbeitnehmer durch die Kürzung der Arbeitszeit hat. Grundsätzlich erhält ein Arbeitnehmer ohne Kind 60 %, ein Arbeitnehmer mit Kind 67 % des entfallenen Nettolohns. Die große Koalition hat sich darauf geeinigt, das Kurzarbeitergeld für diejenigen aufzustocken, die durch die Kurzarbeit einen Arbeitsausfall von mindestens 50 % haben. Befristet bis zum 31.12.2020 soll gelten: Für die ersten 3 Monate bleibt die bisherige Regelung bestehen, ab dem 4. Monat jedoch wird das Kurzarbeitergeld auf 70 % des Nettolohns (Arbeitnehmer mit Kindern 77 %) und ab dem 7. Monat auf 80 % (Arbeitnehmer mit Kindern 87 %) angehoben.

Eine ausführliche Berechnungstabelle finden Sie im Merkblatt „Berechnung des Kurzarbeitergeldes“ der Agentur für Arbeit. Für Geringverdiener gibt es eine gesonderte Berechnungstabelle. Beides ist zu finden unter www.arbeitsagentur.de > Kurzarbeitergeld: Informationen für Beschäftigte.

Mit dem Kurzarbeitergeld-Rechner können Sie die Höhe Ihres Kurzarbeitergelds auch online berechnen unter www.smart-rechner.de > Arbeit und Soziales > Kurzarbeitergeld-Rechner.

Kurzarbeitergeld ist steuerfrei und fällt unter die sog. Lohnersatzleistungen. Jedoch unterliegen diese Leistungen dem Progressionsvorbehalt, d.h. dass sie zusätzlich zur Berechnung des Steuersatzes herangezogen werden. Somit kann sich die Steuerlast erhöhen und damit die Zahlung der Einkommenssteuer.

4. Dauer

Diese Lohnersatzleistung ist zeitlich begrenzt. Im Allgemeinen kann Kurzarbeitergeld fortlaufend maximal über einen Zeitraum von 12 Monaten bezogen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie ist es zu einer neuen "Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld" (KugBeV) gekommen, die rückwirkend zum 31.1.2020 bis zum Ende des Jahres 2020 Folgendes regelt: Wenn bis zum 31.12.2019 Kurzarbeit im Unternehmen eingeführt worden ist, dann können die Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld für bis zu 21 Monate bis zum 31.12.2020 beziehen. Bekommt das Unternehmen zwischenzeitlich einen Auftrag und kann den Arbeitnehmer für eine kurze Weile, d.h. mindestens einen Monat, wieder voll beschäftigen, wird für diesen Zeitraum die Kurzarbeit und demzufolge auch der Anspruch auf Kurzarbeitergeld ausgesetzt. Anschließend verlängert sich der Anspruch um die Dauer, die der Arbeitnehmer wieder als regulär Beschäftigter gearbeitet hatte.

Dauert die reguläre bzw. volle Beschäftigung länger als 3 Monate an, so muss die Kurzarbeit vom Arbeitgeber wieder neu angezeigt werden und die Frist läuft von vorne, d.h. im Anschluss an die Bearbeitung kann wieder bis zu maximal 12 Monate Kurzarbeitergeld bezogen werden. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter www.arbeitsagentur.de > Kurzarbeitergeld: Informationen für Unternehmer.

5. Hinzuverdienst

Die Bundesregierung hat aufgrund der Corona-Krise die gesetzlichen Regelungen zum Zuverdienst geändert. Diese Sonderregelungen für Kurzarbeiter sind vom 1.4.2020 bis zum 31.10.2020 verbindlich. Ab jetzt gilt, dass Personen, die nach Beginn der Kurzarbeit eine Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich aufnehmen, so viel hinzuverdienen dürfen, bis sie 100 % ihres normalen Einkommens erreicht haben. Erst dann wird das Kurzarbeitergeld gekürzt. Ein Minijob in diesem Bereich wird nicht angerechnet. Ziel ist, die Arbeitskraft von Kurzarbeit betroffener Arbeitnehmer in Bereichen einzusetzen, die für die Versorgung und die Erhaltung der gesamten Infrastruktur relevant sind, z.B. Logistik, Gesundheitswesen oder Landwirtschaft.

Nebenbeschäftigungen außerhalb dieser Bereiche werden in voller Höhe angerechnet, d.h. das Kurzarbeitergeld wird entsprechend gekürzt. Nebenjobs bzw. Minijobs, die bereits vor der Kurzarbeit bestanden haben, bleiben bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes unberücksichtigt. Umfassende Informationen zu Ausnahmeregelungen für Minijobs während der Corona-Krise bietet die Minijob Zentrale unter https://blog.minijob-zentrale.de > Themen > Coronavirus.

6. Urlaubsanspruch

Grundsätzlich gilt, Kurzarbeit darf erst angemeldet werden, wenn zuvor sämtliche Möglichkeiten zur Arbeitszeitverkürzung ausgeschöpft worden sind, z.B. durch Abbau von Zeitguthaben oder Überstunden. Auf den Aufbau negativer Zeitsalden wird derzeit jedoch verzichtet. Unter diese Regelung fällt auch das Aufbrauchen des Resturlaubs des vorangegangenen Jahres, außer der Arbeitnehmer meldet vorrangige Wünsche zur Nutzung des Resturlaubs an, wie etwa die Betreuung der eigenen Kinder. Einem solchen vorrangigen Wunsch muss der Arbeitgeber entsprechen und den Urlaub gewähren. Anders verhält es sich bei dem Urlaubsanspruch für das laufende Kalenderjahr. Hier muss der Urlaub nicht zur Vermeidung von Kurzarbeit herangezogen werden. Diese Regelung ist bis zum 31.12.2020 befristet.

Kurzarbeit vermindert das Urlaubsentgelt nicht. Grundsätzlich werden die letzten 13 Wochen vor Urlaubsantritt zur Berechnung herangezogen. Befindet sich jedoch der Arbeitnehmer in dieser Zeit in Kurzarbeit, so wird dieser Zeitraum ausgeklammert und die Lohnkürzung nicht zur Bemessung herangezogen. Somit kann die Kurzarbeit keinen negativen Einfluss auf das Urlaubsentgelt haben.

Informationen zum Urlaubsanspruch gibt es unter www.haufe.de > Suchbegriffe: "Urlaub und Kurzarbeit" > Urlaub und Kurzarbeit: Was müssen Arbeitgeber beachten.

7. Weiterbildung

Die aufgrund der Kurzarbeit frei verfügbare Zeit kann für Weiterbildungsmaßnahmen genutzt werden. Diese können während der Kurzarbeit unter bestimmten Voraussetzungen voll oder teilweise erstattet werden:

  • Der Abschluss der beruflichen Ausbildung sowie eine bereits geförderte Weiterbildung müssen mindestens 4 Jahre zurückliegen.
  • Die Inhalte der Weiterbildung müssen über eine auf den Arbeitsplatz bezogene Anpassungsfortbildung hinausgehen.
  • Die Weiterbildung geht über mehr als 160 Stunden und wird von einer durch die Arbeitsagentur anerkannten Einrichtung durchgeführt.
  • Bei Betrieben mit einer Größe von über 250 Mitarbeitern muss der Arbeitnehmer vom Strukturwandel betroffen sein oder eine Weiterbildung in einem Mangelberuf, wie beispielsweise in der Gesundheit- und Krankenpflege, anstreben.

Eine Weiterbildung kann während der Kurzarbeit begonnen werden. Bei der Rückkehr in den normalen Arbeitsalltag muss sie aber entweder bereits beendet, oder zeitlich so angelegt sein, dass dem Unternehmen kein wirtschaftlicher Schaden entsteht, es sei denn der Arbeitgeber stimmt einer Fortführung der Weiterbildung zu. Wurde eine Weiterbildung bereits vor Beginn der Kurzarbeit begonnen, kann sie währenddessen fortgeführt werden, sofern es sich um eine berufsbegleitende Maßnahme handelt. Nähere Informationen hierzu finden Sie beim Bundesministerum für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de > Schwerpunkte > Informationen zum Coronavirus > Kurzarbeitergeld > Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeit > Fragen und Antworten zum Download > Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeitergeld und Qualifizierung.

Eine Weiterbildungsmaßnahme kann bei der Agentur für Arbeit sowohl von Seiten des Arbeitnehmers als auch vom Arbeitgeber beantragt werden. Nach einer positiven Prüfung des Antrags wird ein Bildungsgutschein ausgestellt, der bei einer anerkannten Fortbildungseinrichtung eingelöst werden kann. Unter https://kursnet-finden.arbeitsagentur.de/kurs kann man sich über solche geförderten Qualifizierungsmaßnahmen informieren.

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden sämtliche Präsenzkurse ausgesetzt und das E-Learning gewinnt gleichzeitig an Bedeutung. Auf verschiedenen Internetplattformen gibt es kurze, teilweise kostenfreie Weiterbildungen. Unter www.kofa.de > Dossiers > Digital aus- und weiterbilden > Digitale Medien in der betrieblichen Weiterbildung > Passende E-Learning-Angebote kann man sich einen Überblick über die verschiedenen Anbieter verschaffen.

Auch die Volkshochschule bietet kostenlose Onlinekurse im Bereich der Grundlagenbildung, der Vorbereitung auf den (qualifizierenden) Hauptschulabschluss sowie Kurse für Deutsch als Fremdsprache an. Weitere Informationen finden Sie unter www.vhs-lernportal.de > Über das vhs-Lernportal.

Bei Interesse an einem Fernstudium bieten private Anbieter explizit für Kurzarbeiter ein kostenloses Studiensemester an.

8. Elterngeld

Bisher wurde das Nettoeinkommen der letzten 12 Monate vor der Geburt zur Bemessung des Elterngeldes herangezogen. Dabei wurden das Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld als sog. Lohnersatzleistungen nicht angerechnet. Diese Regelung wurde nun durch die Corona-Krise ausgesetzt. Jetzt gilt: Eine durch die Corona-Pandemie bedingte Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hat keinen Einfluss auf die Höhe des Elterngeldes. Entsprechende Einkommenseinbußen im relevanten Zeitraum fließen nicht in die Berechnung des Elterngeldes ein. Diese Neuerung soll auch für eine spätere Bemessung bei einem weiteren Kind gelten.

9. Verwandte Links

Corona Covid-19

Corona Covid-19 > Informationen - Beratung - Hilfen

Corona Codid-19 > Finanzielle Hilfen und Sonderregelungen

Corona Covid-19 > Kurzarbeitergeld

Corona Covid-19 > Pflege

Corona Covid-19 > Sterbebegleitung - Abschied - Bestattung

Corona Covid-19 > Psychische Belastungen

Corona Covid-19 > Patientenverfügung - Vorsorgevollmacht - Testament

Letzte Bearbeitung: 29.04.2020

{}Corona Covid-19 > Kurzarbeitergeld{/}{}{/}