Behinderung > Leistungen zur Mobilität

1. Das Wichtigste in Kürze

Leistungen zur Mobilität können Menschen unter bestimmten Voraussetzungen bekommen, wenn sie aufgrund ihrer Behinderungen nur stark eingeschränkt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das können Leistungen zur Beförderung und Leistungen für ein Kraftfahrzeug sein.

2. Leistungen zur Beförderung

Die Leistungen zur Beförderung umfassen Fahrdienste, z.B. durch Beförderungsdienste oder Taxen. Diese können privat genutzt werden, um z.B. Freunde zu besuchen, an einer Selbsthilfegruppe teilzunehmen oder ins Theater zu gehen.

In der Regel gibt es ein wöchentliches oder jährliches Budget, sodass z.B. nicht mehr als 1–2 Fahrten in der Woche möglich sind.

2.1. Voraussetzungen

Leistungen zur Beförderung erhalten Menschen mit Behinderungen, denen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wegen ihrer Behinderung nicht zuzumuten ist.

2.2. Praxistipp

Für Fahrten zum Arzt oder Psychotherapeuten ist im Regelfall die Krankenkasse zuständig. Unter bestimmten Voraussetzungen können Ärzte den Krankentransport per Taxi oder Patientenfahrdienst verordnen, siehe auch Fahrtkosten Krankenbeförderung.

3. Leistungen für ein Kraftfahrzeug

Die Leistungen für ein Kraftfahrzeug umfassen Leistungen

  • zum Kauf eines Autos
  • für die nötige Zusatzausstattung
  • zur Erlangung des Führerscheins
  • zur Instandhaltung, z.B. Reparaturen, Service
  • für die Betriebskosten, z.B. Kfz-Steuer, Versicherung

Der Leistungsumfang ist in der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung festgelegt (www.gesetze-im-internet.de/kfzhv), Näheres unter Kraftfahrzeughilfe.

3.1. Voraussetzungen

Leistungen für ein Kraftfahrzeug erhalten Menschen mit Behinderungen unter folgenden Voraussetzungen:

  • Öffentliche Verkehrsmittel sind wegen der Behinderung nicht zumutbar.
  • Der Antragsteller muss das Kraftfahrzeug selbst fahren können oder ein anderer, z.B. der Ehepartner, kann dies übernehmen.
  • Leistungen zur Beförderung sind unzumutbar oder unwirtschaftlich.

Werden die Leistungen für ein Kraftfahrzeug von der Eingliederungshilfe übernommen, ist zusätzlich Voraussetzung, dass der Leistungsberechtigte ständig (nicht nur gelegentlich) auf die Nutzung des Fahrzeugs angewiesen ist.

3.2. Praxistipps

  • Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGÜS) hat Kfz-Empfehlungen mit Prüfungsschema herausgegeben. Diese können unter www.bagues.de > Veröffentlichungen > Orientierungshilfen & Empfehlungen heruntergeladen werden.
  • Für den Kauf oder die Zusatzausstattung eines behindertengerechten Autos gibt es zudem die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung bei einer oder mehreren Stiftungen zu beantragen. Informationen und Hilfen zur Antragstellung bieten Beratungsstellen, z.B. die Beratung der Behindertenhilfe unter www.familienratgeber.de > Themen > Beratung & Hilfe > Beratung > Beratung der Behindertenhilfe oder die unabhängige Teilhabeberatung. Stiftungen können unter www.stiftungssuche.de gefunden werden.
  • Schwerbehinderte Menschen mit den Merkzeichen aG, H oder Bl sind von Fahrverboten in Umweltzonen ausgenommen. Dies gilt auch dann, wenn sie das Auto nicht selbst fahren, sondern gefahren werden. Zum Nachweis sollte die Rückseite des Schwerbehindertenausweises oder der EU-Parkausweis gut sichtbar hinter die Windschutzscheibe gelegt werden.

4. Wer hilft weiter?

Der zuständige Kostenträger, der Eingliederungshilfe-Träger oder die unabhängige Teilhabeberatung.

5. Verwandte Links

Kraftfahrzeughilfe

Fahrdienste

Behinderung

Nachteilsausgleiche bei Behinderung

Kraftfahrzeugsteuer-Ermäßigung bei Schwerbehinderung

Behinderung > Flugverkehr

 

Gesetzesquellen: §§ 83, 114 SGB IX i.V.m. KfzHV - Anhang 3 Nummer 6 35. BImSchV

Letzte Bearbeitung: 07.02.2020

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