Die "Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen" umfasst verschiedene Leistungen des Sozialamts, die in etwa vergleichbar sind mit den Reha-Maßnahmen der Kranken-, Renten- und Unfallversicherung.
Näheres zu Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Wichtig: Durch das Bundesteilhabegesetz wird die Eingliederungshilfe deutlich umstrukturiert und verändert. Zum 1.1.2020 wird die Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe herausgelöst und ins SGB IX als Teil 2 übernommen. Zum 1.1.2023 werden dann die Voraussetzungen für die Eingliederungshilfe neu geregelt, d.h. der leistungsberechtigte Personenkreis wird neu definiert.
Anspruch auf Eingliederungshilfe besteht nur nachrangig, d.h. die Hilfe wird nur gewährt, wenn kein vorrangig verpflichteter Träger Hilfe leistet.
Anspruch haben Personen, die nicht nur vorübergehend (d.h. länger als 6 Monate)
Die genannten Personenkreise haben einen Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe. Sie dürfen aber die Einkommensgrenzen, auf die bei den einzelnen Maßnahmen verwiesen wird, nicht überschreiten. Es gibt keine Altersbegrenzung.
In allen anderen Fällen (nur vorübergehende oder nicht wesentliche Behinderung) steht die Eingliederungshilfe im Ermessen des zuständigen Sozialamts.
Die Eingliederungsmaßnahme muss so lange gewährt werden, bis die Ziele der Eingliederungshilfe erfüllt sind bzw. die Aussicht besteht, dass die Ziele erfüllt werden können. Hier sind die Stellungnahmen der Ärzte, Einrichtungen und sonstigen sachverständigen Personen, die auch am Gesamtplan (s.u.) beteiligt sind, wichtig.
Zur Durchführung der Eingliederungsmaßnahme erstellt das Sozialamt zusammen mit den Betroffenen und den behandelnden Ärzten einen Gesamtplan unter anderem mit folgenden Inhalten:
Näheres auch unter Teilhabeplanverfahren.
Seit 1.1.2017 und bis zum 31.12.2019 gilt für alle Leistungen der Eingliederungshilfe eine erhöhte Einkommens- und Vermögensgrenze von 25.000 € (§ 60a SGB XII). Näheres unter Eingliederungshilfe > Einkommen und Vermögen.
Das Sozialamt leistet folgende Maßnahmen der Eingliederungshilfe (§ 54 SGB XII):
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 42 SGB IX)
Näheres unter Medizinische Rehabilitation.
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 49 SGB IX)
Näheres unter Berufliche Reha > Leistungen.
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 58 SGB IX)
Näheres unter Werkstätten für behinderte Menschen WfbM und andere Leistungsanbieter.
Voraussetzungen
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 76 SGB IX)
Näheres unter Soziale Rehabilitation.
(§ 54 SGB XII i.V.m. §§ 12, 13 EinglHVO (Eingliederungshilfeverordnung), § 75 SGB IX)
Zur Eingliederungshilfe zählen Hilfen zu einer Schulbildung, zu einer schulischen und beruflichen Ausbildung und zur Erlangung eines Platzes im Arbeitsleben, worunter auch die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen fallen kann. Darunter sind z.B. die heil- oder sozialpädagogische Betreuung in einer Tagesstätte oder in einem Heim einschließlich der notwendigen Fahrtkosten dorthin zu verstehen.
Näheres unter Teilhabe an Bildung.
(§ 55 SGB XII)
Wird die Eingliederungshilfe in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe (§ 43a SGB XI) erbracht, schließt diese Hilfe auch Pflegeleistungen ein, d.h.: Auch die notwendige Pflege wird erbracht, Näheres unter Vollstationäre Pflege. Der vorrangige Zweck der Behinderteneinrichtung ist auf die berufliche und soziale Eingliederung, die schulische Ausbildung oder Erziehung von Menschen mit Behinderungen gerichtet. Im Vordergrund der Einrichtung steht somit die Förderung der Menschen mit Behinderungen.
Ist die Betreuung und Pflege eines Menschen mit Behinderungen in der Behinderteneinrichtung nicht mehr sichergestellt, kann - auf Initiative des Einrichtungsträgers - ein Wechsel in eine Pflegeeinrichtung (mit dem vorrangigen Zweck der Pflege) erfolgen. Dabei sind die Wünsche des Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen.
Eltern leisten für alle Maßnahmen der Eingliederungshilfe ihrer volljährigen behinderten oder pflegebedürftigen Kinder einen pauschalen Unterhaltsbeitrag von maximal 32,75 € monatlich, ohne weitere Überprüfung des Einkommens und Vermögens (§ 94 Abs. 2 SGB XII). Näheres unter Unterhaltspflicht.
Menschen, die einen Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, können Leistungen auch als Persönliches Budget beantragen. Dies bedeutet, dass sie einen Geldbetrag oder Gutschein bekommen, mit dem sie die notwendigen Leistungen selbst organisieren und bezahlen (§ 57 SGB XII i.V.m. § 29 SGB IX).
Individuelle Auskünfte erteilt das Sozialamt. Das Bürgertelefon des Bundesministerium für Arbeit und Soziales berät unter
030 221911-006 rund um das Thema Behinderung, Mo-Do, 8-20 Uhr.
Ergänzende Leistungen zur Reha
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche
Werkstätten für behinderte Menschen WfbM und andere Leistungsanbieter
Gesetzesquellen: §§ 53 ff., §§ 141 ff. SGB XII