Hilfe zum Lebensunterhalt

1. Das Wichtigste in Kürze

"Hilfe zum Lebensunterhalt" ist das, was im allgemeinen Sprachgebrauch als "Sozialhilfe" bezeichnet wird. Sie deckt grundlegende Bedürfnisse wie Ernährung, Kleidung und Körperpflege, wenn der Hilfesuchende selbst kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen hat.

2. Voraussetzungen für Hilfe zum Lebensunterhalt

Die "Hilfe zum Lebensunterhalt" gehört zur Sozialhilfe und sichert die elementaren Grundbedürfnisse ab. Die Hilfe erhält, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Mitteln, z.B. durch Einkommen und Vermögen oder mit Hilfe Anderer (z.B. Ehegatte oder Lebenspartner), bestreiten kann.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt muss beim Sozialamt beantragt werden. In seltenen Fällen muss die Hilfe zum Lebensunterhalt zurückgezahlt werden (Rückzahlung der Sozialhilfe).

3. Umfang der Hilfe zum Lebensunterhalt

Der notwendige Lebensunterhalt wird über die sog. Regelsätze abgegolten und umfasst z.B. Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Näheres unter Regelsätze der Sozialhilfe.

Darüber hinaus sieht die Hilfe zum Lebensunterhalt spezielle Leistungen vor, die nicht im Regelsatz enthalten sind, wie:

4. Höhe der Hilfe zum Lebensunterhalt

(§§ 28 ff. SGB XII)

Die tatsächlich zu leistende Hilfe zum Lebensunterhalt errechnet sich aus:

Die Differenz wird als Hilfe zum Lebensunterhalt ausgezahlt. Sind Einkommen und Vermögen höher als der Bedarf, besteht kein Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt.

4.1. Praxistipps

  • Die Darstellung dieses sehr komplexen Themas beschränkt sich auf allgemeingültige Angaben. Individuelle und oft einzelfallabhängige Besonderheiten können hier nicht beschrieben werden. Fragen sind mit dem zuständigen Sachbearbeiter des Sozialamts zu klären.
  • Weitere Informationen zur Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Sozialhilfe im Allgemeinen finden Sie in der Broschüre "Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, kostenloser Download unter www.bmas.de > Suchbegriff: "A207".
  • Ihre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nicht gepfändet werden. Näheres zum automatischen Pfändungsschutz auf Ihrem Konto unter Basiskonto Pfändungsschutzkonto.

5. Unterhaltspflicht

Bevor das Sozialamt Hilfe leistet, wird geklärt, ob nahestehende Personen unterhaltspflichtig gegenüber dem Hilfebedürftigen sind. Es wird unterschieden zwischen gesteigert Unterhaltspflichtigen, normal Unterhaltspflichtigen und nicht Unterhaltspflichtigen. Seit 1.1.2020 werden Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim oder Eltern für ihre erwachsenen Kinder mit Behinderungen nur noch zu Unterhaltszahlungen herangezogen, wenn sie über ein Jahresbruttoeinkommen von mehr als 100.000 € verfügen.

Näheres unter Unterhaltspflicht.

6. Wer hilft weiter?

Individuelle Auskünfte erteilt das Sozialamt.

7. Verwandte Links

Sozialhilfe

Regelsätze der Sozialhilfe

Sozialhilfe > Miete und Heizung

Mehrbedarfszuschläge

Sozialhilfe > Einmalige Leistungen

Wohnberechtigungsschein

 

Gesetzesquellen: §§ 27 ff. SGB XII

Letzte Bearbeitung: 22.04.2020

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