Hilfe zum Lebensunterhalt

1. Das Wichtigste in Kürze

"Hilfe zum Lebensunterhalt" ist das, was im allgemeinen Sprachgebrauch als "Sozialhilfe" bezeichnet wird. Sie deckt grundlegende Bedürfnisse wie Ernährung, Kleidung und Körperpflege, wenn der Hilfesuchende selbst kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen hat.

2. Voraussetzungen für Hilfe zum Lebensunterhalt

Die "Hilfe zum Lebensunterhalt" gehört zur Sozialhilfe und sichert die elementaren Grundbedürfnisse ab. Die Hilfe erhält, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Mitteln, z.B. durch Einkommen und Vermögen oder mit Hilfe Anderer (z.B. Ehegatte oder Lebenspartner), bestreiten kann.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt muss beim Sozialamt beantragt werden. In seltenen Fällen muss die Hilfe zum Lebensunterhalt zurückgezahlt werden (Rückzahlung der Sozialhilfe).

3. Umfang der Hilfe zum Lebensunterhalt

Der notwendige Lebensunterhalt wird über die sog. Regelsätze abgegolten und umfasst z.B. Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Näheres unter Regelsätze der Sozialhilfe.

Darüber hinaus sieht die Hilfe zum Lebensunterhalt spezielle Leistungen vor, die nicht im Regelsatz enthalten sind, wie:

Leistungen für Miete und Heizung (Sozialhilfe > Miete und Heizung)
Mehrbedarfszuschläge
Sozialhilfe > Einmalige Leistungen
Barbetrag zur persönlichen Verfügung für Bewohner von Einrichtungen: Sozialhilfe > Taschengeld
Übernahme der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Kranken- und Pflegeversicherung Sozialhilfe)
Teilhabe- und Bildungspaket
Sozialhilfe > Alterssicherung
Übernahme von Mietschulden (in begründeten Einzelfällen)
Befreiung vom Rundfunkbeitrag (Rundfunkbeitrag Befreiung Ermäßigung) sowie
Erhalt einer Telefongebührenermäßigung

4. Höhe der Hilfe zum Lebensunterhalt

(§§ 28 ff. SGB XII)

Die tatsächlich zu leistende Hilfe zum Lebensunterhalt errechnet sich aus:

Regelsätzen der Sozialhilfe
plus Mehrbedarfszuschlag
plus Sozialhilfe > Miete und Heizung
plus Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung Sozialhilfe
plus ggf. Sozialhilfe > Alterssicherung
plus ggf. Teilhabe- und Bildungspaket
abzüglich dem anzurechnenden Einkommen und Vermögen.

Was zum Einkommen (§§ 82 ff. SGB XII) zählt und wie hoch die Einkommensgrenzen sind, steht unter Sozialhilfe > Einkommen, entsprechende Infos zum Vermögen (§ 90, 91 SGB XII) unter Sozialhilfe > Vermögen.

Die Differenz wird als Hilfe zum Lebensunterhalt ausgezahlt. Sind Einkommen und Vermögen höher als der Bedarf, besteht kein Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt.

4.1. Praxistipps

Die Darstellung dieses sehr komplexen Themas beschränkt sich auf allgemeingültige Angaben. Individuelle und oft einzelfallabhängige Besonderheiten können hier nicht beschrieben werden. Ihre Fragen klären Sie am besten mit dem zuständigen Sachbearbeiter des Sozialamts.
Weitere Informationen zur Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Sozialhilfe im Allgemeinen finden Sie in der Broschüre "Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, kostenloser Download unter www.bmas.de > Suchbegriff: "A207".
Ihre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nicht gepfändet werden. Näheres zum automatischen Pfändungsschutz auf Ihrem Konto unter Basiskonto Pfändungsschutzkonto.

5. Unterhaltspflicht

Bevor das Sozialamt Hilfe leistet, wird geklärt, ob nahestehende Personen unterhaltspflichtig gegenüber dem Hilfebedürftigen sind. Es wird unterschieden zwischen gesteigert Unterhaltspflichtigen, normal Unterhaltspflichtigen und nicht Unterhaltspflichtigen. Seit 1.1.2020 werden Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim oder Eltern für ihre erwachsenen Kinder mit Behinderungen nur noch zu Unterhaltszahlungen herangezogen, wenn sie über ein Jahresbruttoeinkommen von mehr als 100.000 € verfügen.

Näheres unter Unterhaltspflicht.