Behinderung

1. Das Wichtigste in Kürze

Der Begriff "Behinderung" ist im Sozialrecht genau definiert. Eine Behinderung liegt demnach vor, wenn der Körper oder Gesundheitszustand abweicht von dem, was für das Lebensalter typisch ist und im Zusammenspiel mit bestimmten Barrieren deshalb die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft für wahrscheinlich mehr als 6 Monate beeinträchtigt ist. Wenn vom Versorgungsamt eine Behinderung festgestellt worden ist, können Vergünstigungen und Nachteilsausgleiche in Anspruch genommen werden. Viele davon erhält man jedoch nur, wenn der "Grad der Behinderung" mindestens 50 ist, d.h. wenn eine Schwerbehinderung vorliegt. Erst dann, also ab einem "Grad der Behinderung" (GdB) von mindestens 50, stellt das Versorgungsamt einen Schwerbehindertenausweis aus.

Die Leistungen für Menschen mit Behinderungen sind v.a. im Sozialgesetzbuch Nr. 9 (SGB IX) "Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen" geregelt. Nicht immer ist es für den Erhalt von Leistungen notwendig, einen Grad der Behinderung feststellen zu lassen. Viele Hilfen (z.B. die Eingliederungshilfe) werden auch ohne diese Feststellung bewilligt, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen.

2. Grundlagen

Grundlage der Definitionen von Behinderung im Sozialgesetzbuch ist das Behinderungsverständnis der "Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit" (ICF) der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

2.1. Abweichen vom typischen Zustand

Danach reicht es nicht aus, Diagnosen und Befunde zu betrachten, denn es werden nicht bestimmte "Besonderheiten" von Menschen als Behinderung definiert. Mit Besonderheit ist hier gemeint, dass ein Mensch anders ist, als sich viele einen gesunden Menschen vorstellen. Das Gesetz nennt das "Abweichung vom typischen Zustand". Diese Besonderheiten allein behindern nicht unbedingt.

2.2. Auswirkungen, Barrieren

Erst die Auswirkungen, die eine bestimmte Besonderheit auf einen Menschen hat, können behindern. Diese Auswirkungen sind auch bei derselben Diagnose sehr unterschiedlich, weil sie stark davon abhängen, welche Barrieren ein Mensch in seinem konkreten Lebensumfeld vorfindet. Barrieren können sichtbar sein, z.B. eine Treppe, die ein Mensch ohne Beine nicht überwinden kann, oder unsichtbar, z.B. bestimmte Vorurteile, was Menschen mit bestimmten Besonderheiten (nicht) können oder was ihnen (nicht) zusteht. Solche Vorurteile können z.B. Schulbesuch, Ausbildung und Berufstätigkeit erschweren.

Erst zusammen mit solchen Barrieren wird aus einer Abweichung von einem typischen "gesunden" Zustand eine Behinderung. Gemeint ist die Tatsache, dass ein Mensch darin behindert ist, gleichberechtigt und selbstbestimmt am Leben in der Gesellschaft in allen Lebensbereichen teilzuhaben bzw. teilzunehmen.

2.3. Beispiele

Beispiele dafür, dass eine Behinderung nicht allein durch Besonderheiten, sondern erst durch Barrieren entsteht:

  • In einem Umfeld ohne Treppen oder sonstige nicht überwindbare physische Barrieren und mit Mitmenschen, die einem Rollstuhlfahrer genauso viel zutrauen wie Fußgängern, kann ggf. ein Rollstuhl als Hilfsmittel ausreichen, um volle Teilhabe zu ermöglichen. Ein Mensch erlebt dann keine Behinderung.
    Ganz anders sieht es aus in einem Umfeld mit vielen Treppen, Stufen und Vorurteilen.
  • Ein Mensch mit einer schweren Spinnenphobie kann uneingeschränkt am Leben teilhaben, wenn im Umfeld keine Spinnen auftauchen oder wenn immer Mitmenschen verfügbar sind, die auftauchende Spinnen entfernen, ohne sich über die Person mit der Phobie lustig zu machen. Die Spinnenphobie, so stark sie auch sei, ist dann keine Behinderung.
    In einem Umfeld mit vielen Spinnen und verständnislosen Mitmenschen kann es sein, dass der Betroffene sich stark aus dem Leben zurückzieht, weil es ihm nicht gelingt, die Angst zu überwinden, und er wegen der erlebten Stigmatisierung Sozialkontakte meidet.

2.4. Ziele

Alle Gesetze, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die ihnen zustehenden Leistungen regeln, haben folgende Ziele:

  • Selbstbestimmung fördern.
  • Volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft fördern.
  • Benachteiligungen vermeiden oder diesen entgegenwirken.
  • Rücksicht auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Frauen mit Behinderungen und Menschen mit seelischen Behinderungen, auch wenn diese "nur" von einer Behinderung bedroht sind.

Grundlage für diese Ziele ist die Die UN-Behindertenrechtskonvention (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt sie zum Download bereit unter www.bmas.de > Service > Publikationen > Übersicht > Suchbegriff: "Konvention". Dort gibt es die Konvention zusätzlich auch in leichter Sprache.

3. Definitionen

3.1. Zentrale Definition "Menschen mit Behinderungen"

Die zentrale sozialrechtliche Definition steht in § 2 Abs. 1 SGB IX:

"Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können. Eine Beeinträchtigung nach Satz 1 liegt vor, wenn der Körper- und Gesundheitszustand von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweicht. Menschen sind von Behinderung bedroht, wenn eine Beeinträchtigung nach Satz 1 zu erwarten ist."

Aus dieser Definition ergeben sich folgende Voraussetzungen für das Vorliegen einer Behinderung:

  • Der Körperzustand oder der Gesundheitszustand weicht vom für das Lebensalter typischen Zustand ab.
  • Es liegen Barrieren vor, die sowohl in den Umweltbedingungen als auch in den Einstellungen der Mitmenschen entstanden sein können.
  • Durch die Barrieren führt die Abweichung dazu, dass der Betroffene nicht gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilhaben kann.
  • Diese Voraussetzungen werden mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate bestehen bleiben.

Voraussetzung für das Drohen einer Behinderung:

  • Es ist zu erwarten, dass der Körperzustand oder der Gesundheitszustand vom für das Lebensalter typischen Zustand abweicht.

3.2. Arten von Beeinträchtigungen

Das Gesetz spricht von "Abweichungen vom für das Lebensalter typischen Zustand" und nennt diese "Beeinträchtigungen". Dabei teilt es diese in verschiedene Arten ein:

  • Körperliche Beeinträchtigung: z.B. Einschränkung der Bewegungsfähigkeit, epileptische Anfälle
  • Geistige Beeinträchtigung: Intelligenzquotient (IQ) unter 70
  • Seelische Beeinträchtigung: psychische Störung, z.B. Psychose, Depression, ADHS, Angststörung
  • Sinnesbeeinträchtigung: z.B. Gehörlosigkeit, Schwerhörigkeit, Blindheit, Sehschwäche

3.3. Schwerbehinderte Menschen im Sinne des SGB IX

Schwerbehindert nach § 2 Abs. 2 SGB IX sind Menschen mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 50. Gesetzlich basierte Leistungen und Vergünstigungen erhalten schwerbehinderte Menschen nur, wenn sie ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Arbeitsplatz in Deutschland haben. Nur dann kann der GdB für sie festgestellt werden.

Die Anerkennung als schwerbehindert wird durch einen Schwerbehindertenausweis nachgewiesen, den das Versorgungsamt auf Antrag ausstellt. Näheres unter Schwerbehindertenausweis.

3.4. Gleichgestellte Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen können bei einem GdB ab 30 aber unter 50 schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Näheres unter Behinderung > Berufsleben.

3.5. Behinderung im Sinne der Arbeitsförderung

Das Sozialgesetzbuch (SGB) III definiert Behinderung wie folgt:

  • Es liegt eine Behinderung vor wie in § 2 Abs. 1 SGB IX definiert (siehe oben) und
  • die Aussichten des Betroffenen, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, sind wegen der Art oder Schwere dieser Behinderung wesentlich gemindert und
  • das ist nicht nur vorübergehend der Fall und
  • Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben sind nötig.

Lernbehinderungen gehören ausdrücklich auch zu den Behinderungen, die von dieser Definition umfasst sind.

Den Menschen mit Behinderung gleichgestellt sind Menschen, denen eine Behinderung nach dieser Definition droht.

4. Grad der Behinderung (GdB) und Merkzeichen

Der GdB beschreibt die Schwere der Behinderung. Er wird durch das Versorgungsamt festgestellt. Näheres unter Grad der Behinderung. Abhängig vom GdB gibt es bestimmte Nachteilsausgleiche, eine Übersicht gibt die GdB-Tabelle.

Der Schwerbehindertenausweis kann neben dem GdB auch Merkzeichen enthalten, die die Art der Behinderung genauer bezeichnen. Auch davon hängen bestimmte Nachteilsausgleiche ab, Übersicht dazu in der Merkzeichen-Tabelle.

5. Nachteilsausgleiche und Hilfen für Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen erhalten – teilweise auf freiwilliger Basis – eine Reihe von Nachteilsausgleichen und Hilfen, z.B.:

  • Steuervorteile für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige
  • Hilfen für Arbeitnehmer unter Behinderung > Berufsleben
  • Eintrittspreisermäßigungen (z.B. im Kino, Theater, Museum)
  • Benutzung der Abteile und Sitze, die schwerbehinderten Menschen in Verkehrsmitteln vorbehalten sind
  • Bevorzugte Abfertigung in Ämtern
  • Beitragsermäßigungen für Mitglieder von Vereinen, Interessenverbänden usw.
  • Ermäßigungen beim Neuwagenkauf bei einigen Automobilherstellern

Zudem bieten das SGB IX sowie verschiedene andere Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Satzungen und Tarife eine Reihe von Rechten und Hilfen, welche die Nachteile von Menschen mit Behinderungen ausgleichen sollen. In der Regel muss für die Inanspruchnahme ein Antrag bei der zuständigen Stelle gestellt und oft auch der Schwerbehindertenausweis vorgelegt werden. Nachteilsausgleiche finden Sie auch unter folgenden Stichworten:

Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Arbeitsassistenz

Arbeitstherapie und Belastungserprobung

Assistenzleistungen

Behinderung > Ausbildungsgeld

Behinderung > Bildung und Ausbildung

Behinderung > Flugverkehr

Behinderung > Leistungen zur Mobilität

Behinderung > Öffentliche Verkehrsmittel

Behinderung > Urlaub und Freizeit

Eignungsabklärung und Arbeitserprobung

Beschäftigungssicherungszuschuss Minderleistungsausgleich

Blindenhilfe

Budget für Arbeit

Budget für Ausbildung

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

Elternassistenz für Eltern mit Behinderungen

Fahrdienste

Frühförderung von Kindern mit Behinderungen

Gehörlosengeld

Grad der Behinderung

Kinderbetreuungskosten

Kraftfahrzeughilfe

Kraftfahrzeugsteuer-Ermäßigung bei Schwerbehinderung

Leistungen zur Beschäftigung

Merkzeichen

Nachteilsausgleiche bei Behinderung

Parkerleichterungen

Persönliches Budget

Rehabilitation

Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Reisekosten

Rundfunkbeitrag Befreiung Ermäßigung

Schulbegleitung

Schwerbehindertenausweis

Soziale Rehabilitation

Sozialversicherung bei Beruflicher Reha und WfbM

Teilhabeplanverfahren

Teilnahmekosten

Telefongebührenermäßigung

Übergangsgeld

Unabhängige Teilhabeberatung

Werkstätten für behinderte Menschen WfbM und andere Leistungsanbieter

Wohngeld

Wohnraumförderung

6. Praxistipps

  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet zahlreiche Informationen für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige auf www.einfach-teilhaben.de.
  • Die Broschüre "Mein Kind ist behindert – diese Hilfen gibt es" des Bundesverbands für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. bietet einen Überblick über Leistungen, die Menschen mit Behinderungen und ihren Familien zustehen. Sie kann kostenlos und in verschiedenen Sprachen unter www.bvkm.de > Recht & Ratgeber heruntergeladen werden.
  • Kostenloser Download: Ratgeber Behinderungen mit Informationen zu allen oben stehenden Themen.

7. Wer hilft weiter?

  • Informationen zum SGB IX und zum Thema Behinderung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über das Bürgertelefon, 030 221911-006, Mo–Do 8–20 Uhr oder über das Gebärdentelefon für Gehörlose. Näheres zum Gebärdentelefon unter www.bmas.de > Service > Kontakt > Bürgertelefon.
  • Fragen zu Leistungen für Menschen mit Behinderungen oder Unklarheiten über die Zuständigkeiten der jeweiligen Leistungsträger beantwortet die unabhängige Teilhabeberatung.
  • Arbeitsrechtliche Auskünfte (z.B. zu Kündigungsschutz, Zusatzurlaub) erteilt das Integrationsamt. Über die Gleichstellung entscheiden die Agenturen für Arbeit.
  • Beratung und Begleitung im Arbeitsleben bietet der Integrationsfachdienst.
  • Die Versorgungsämter sind zuständig für die Feststellung des GdB und die Ausstellung des Schwerbehindertenausweises.

 

Gesetzesquellen: §§ 2 SGB IX - § 19 SGB III

Letzte Bearbeitung: 10.09.2021

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