Budget für Arbeit

1. Das Wichtigste in Kürze

Das Budget für Arbeit (BfA) soll Menschen mit Behinderungen eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen - als Alternative zu Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). Das Budget für Arbeit beinhaltet einen Lohnkostenzuschuss an den Arbeitgeber sowie Betreuungsleistungen für Menschen mit Behinderungen.

2. Voraussetzungen

Menschen mit Behinderungen (Näheres unter Behinderung) können unter folgenden Voraussetzungen ein Budget für Arbeit erhalten:

Sie haben Anspruch auf Leistungen im Arbeitsbereich von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) oder einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX.
Sie haben (oder beginnen) ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis bei einem privaten oder öffentlichen Arbeitgeber mit tariflicher oder üblicher Entlohnung.

Mit Abschluss des Arbeitsvertrags wird das BfA als sog. Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (Berufliche Reha > Leistungen) gewährt.

3. Umfang

Das Budget für Arbeit besteht zum einen aus einer Geldleistung an den Arbeitgeber, dem sog. Lohnkostenzuschuss. Dieser kann bis zu 75 % des regelmäßigen Arbeitsentgelts betragen, höchstens jedoch 1.246/1.148 € (West/Ost) (= 40 % der monatlichen Bezugsgröße). Je nach Bundesland kann dieser Betrag jedoch höher ausfallen, da durch Landesrecht der Höchstsatz nach oben verändert werden kann.

Zum anderen erhalten die Arbeitnehmer eine Anleitung und Begleitung am Arbeitsplatz, wie sie für die jeweiligen Behinderungen erforderlich sind, z.B. eine persönliche Assistenz. Es ist möglich, dass diese Leistung "gepoolt" wird, dass also dieselbe Assistenzkraft mehrere Beschäftigte mit Behinderungen betreut.

Fahrtkosten werden durch das Budget für Arbeit nicht übernommen.

4. Dauer

Wie lange das Budget für Arbeit gewährt wird, regeln die tariflichen bzw. vertraglichen Bestimmungen. Zudem müssen die oben genannten Voraussetzungen vorliegen.

Wird das Beschäftigungsverhältnis beendet, besteht die Möglichkeit in eine Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) oder zu einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX zurückzukehren, wenn kein neuer Arbeitgeber auf Grundlage des Budgets für Arbeit gefunden wird.

Nimmt der Mensch mit Behinderung ein reguläres Arbeitsverhältnis auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf und beendet die Leistungen des Budgets für Arbeit, verliert er das Rückkehrrecht in eine WfbM. Nähere Informationen unter Werkstätten für behinderte Menschen WfbM und andere Leistungsanbieter.

5. Ziele

Ein wichtiges Ziel des Budgets für Arbeit ist unter anderem der Übergang des Menschen mit Behinderungen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Aus diesem Grund sind die Leistungen in der Regel zeitlich befristet und werden regelmäßig überprüft.

Insbesondere im Rahmen eines Teilhabeplanverfahrens ist eine Beteiligung der Agentur für Arbeit und des Integrationsamts sinnvoll, um eine volle oder teilweise Erwerbsfähigkeit zu erreichen.

6. Praxistipps

Es gibt keinen Anspruch darauf, dass der Reha-Träger für Menschen mit Behinderungen passende Arbeitsplätze bereitstellt.
Weiterführende Informationen zum Arbeitsrecht und dem Arbeitsvertrag bietet die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) in ihrer Orientierungshilfe zur Teilhabe am Arbeitsleben unter 3.8 Rechtsstellung der Menschen mit Behinderungen. Diese kann unter www.bagues.de > Veröffentlichungen > Empfehlungen > Orientierungshilfe zu den (neuen) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ab 01.01.2018 heruntergeladen werden.
Auch durch das Integrationsamt kann ein Teil der Aufwendungen für ein Budget für Arbeit gedeckt werden.