Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

1. Das Wichtigste in Kürze

"Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen" ist der Titel des Sozialgesetzbuches IX. Darin werden 2 große Themenkomplexe behandelt: die Rehabilitation und die Behinderung. Ziel aller Leistungen ist, dass Menschen mit Behinderungen ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben führen können. Insgesamt ist "Reha und Teilhabe" ein sehr komplexes Thema. Das liegt unter anderem daran, dass unterschiedliche Kostenträger dafür zuständig sein können und dass sich deshalb Bestimmungen zu Reha, Teilhabe und Behinderung auch in anderen Sozialgesetzbüchern finden.

Näheres zu Rehabilitation und zu Behinderung.

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) tritt seit 2017 und bis 2023 stufenweise in Kraft. Es reformiert insbesondere das SGB IX. Die Änderungen sollen die Selbstbestimmung und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern und umfassen z.B. Verfahrenserleichterungen, unabhängige Teilhabeberatungsstellen, mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und bessere Einkommens- und Vermögensanrechnungen, Näheres unter Eingliederungshilfe > Einkommen und Vermögen.

2. Begriffsklärungen

Die Begrifflichkeiten in diesem Bereich des Sozialrechts gehen fließend ineinander über und führen zu vielen Unklarheiten und Missverständnissen. Deshalb hier einige praxisrelevante Klärungen (keine sozialrechtlichen Definitionen):

Die Regelungen des SGB IX betreffen sowohl Menschen mit Behinderungen als auch Menschen, die von Behinderung bedroht sind.
Es gibt genaue Definitionen, wann ein Mensch juristisch als behindert oder schwerbehindert eingestuft werden kann. Näheres unter Behinderung.
Rehabilitation (oder kurz: Reha) wird je nach Sinnzusammenhang mit verschiedener Bedeutung benutzt:
- Als Synonym für Teilhabe/SGB IX.
- Im Gesundheitswesen als Kurzbegriff für die Medizinische Rehabilitation.
- Umgangssprachlich für ambulante Medizinische Reha in Rehazentren. Meist meint der Patient dann Krankengymnastik (Heilmittel), Reha-Sport oder Funktionstraining.
- Als Berufliche Reha für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.
- Als Soziale Reha für die soziale Teilhabe, der frühere Begriff dafür war "Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft".
"Teilhabe" im Titel des SGB IX ist ein sehr weit gefasster Begriff, der 5 Bereiche umfasst:
- Medizinische Rehabilitation (§§ 42 ff. SGB IX),
- Berufliche Reha > Leistungen (§§ 49 ff. SGB IX),
- Ergänzende Leistungen zur Reha (§§ 64 ff. SGB IX)
- Teilhabe an Bildung (§ 75 SGB IX) sowie
- Soziale Reha (§§ 76 ff. SGB IX).
Teilhabe am Arbeitsleben und soziale Teilhabe sind also Unterbegriffe der Teilhabe/SGB IX.
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ist der Begriff für Leistungen der Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen. Zum 1.1.2020 wird das Eingliederungshilferecht aus dem Sozialhilfesystem herausgelöst und als 2. Teil in das SGB IX integriert.

3. Teilhabeplanverfahren

Benötigen Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen mehrere unterschiedliche Reha- und/oder Teilhabeleistungen von einem oder mehreren Trägern, ist seit 1.1.18 im Rahmen des BTHG ein einziger Reha-Antrag ausreichend. Der sog. "leistende Träger", z.B. die Agentur für Arbeit, koordiniert alle Maßnahmen im sog. Teilhabeplanverfahren. Dadurch werden bei Bedarf mehrere Leistungen wie aus einer Hand gewährt und die individuelle Situation jedes Antragstellers wird berücksichtigt.

Wer der richtige Reha-Träger ist und wie lange die Entscheidung über einen bereits eingereichten Reha-Antrag maximal dauern darf (Fristen), wird im Rahmen der Zuständigkeitsklärung beantwortet.

Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

1. Das Wichtigste in Kürze

2. Begriffsklärungen

3. Teilhabeplanverfahren

4. Leistungen A-Z

5. Wer hilft weiter?

6. Verwandte Links

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