Häusliche Pflege > Ausländische Kräfte

1. Das Wichtigste in Kürze

Bei der Beschäftigung ausländischer Kräfte, in der Regel Frauen aus Osteuropa, gibt es Grauzonen. Grundsätzlich ist die legale Beschäftigung über verschiedene Modelle möglich. Arbeitskräfte aus EU-Staaten können ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt werden. Für sie gelten dieselben Bedingungen wie für deutsche Arbeitskräfte, also z.B. Bestimmungen zu Arbeitszeiten, Arbeitsschutz, Urlaub und Mindestlöhnen. Pflegekräfte aus Drittstaaten (= Ausländer aus Nicht-EU-Staaten) benötigen für die Arbeitsaufnahme eine Aufenthaltserlaubnis. Es ist zu unterscheiden zwischen "Haushaltshilfe" und "Pflegekraft".

2. Beschäftigung ausländischer Haushaltshilfen

Eine ausländische Haushaltshilfe darf folgende Tätigkeiten verrichten:

  • Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Waschen, Putzen und anderen Arbeiten im Haushalt
  • Pflegerische Alltagshilfen, z.B. Essen, Trinken, Waschen, An- und Auskleiden (neu seit 2010)
  • Soziale Betreuung und Motivation, z.B. Vorlesen, Spazierengehen oder Begleitung zu Arztbesuchen

Zur Verdeutlichung:

  • Eine Haushaltshilfe darf keine Tätigkeiten der Behandlungspflege verrichten. Für die Behandlungspflege ist eine berufliche Qualifikation Voraussetzung.
  • Eine Haushaltshilfe, die von der Krankenkasse bezahlt wird, gibt es nur,
    • wenn ein Kind versorgt werden muss und der betreuende Elternteil ins Krankenhaus muss
      oder
    • im Rahmen des Entlassmanagements aus dem Krankenhaus für die erste Zeit zu Hause.

Pflegebedürftige bzw. Privathaushalte, die eine Haushaltshilfe beschäftigen, gelten als Arbeitgeber und müssen u.a. Folgendes beachten: 

  • Die Haushaltshilfe darf täglich höchstens 8 Stunden arbeiten, im Einzelfall bis zu 10 Stunden: wöchentlich maximal 48 Stunden. Zur Arbeitszeit zählen auch Bereitschaftsdienste, bei denen sie auf Abruf zur Verfügung steht.
    Bei einer Arbeitszeit von über 6 Stunden ist eine 30-Minuten-Pause Pflicht, bei über 9 Stunden eine 45-Minuten-Pause.
    Nach der Arbeit muss eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden sichergestellt werden.
  • Sie hat Anspruch auf mindestens 24 Werktage (inkl. Samstage) bezahlten Urlaub im Jahr.
  • Ihre Probezeit darf höchstens 6 Monate betragen.
  • Während der Probezeit beträgt die Kündigungsfrist 2 Wochen, danach mindestens 4 Wochen.
  • Der Arbeitsvertrag endet nicht automatisch mit dem Tod des Arbeitsgebers.
    Wenn das Arbeitsverhältnis jedoch mit einer sog. Zweckbestimmung versehen ist, endet er mit Erreichung des Zwecks, frühestens jedoch 2 Wochen nach einer schriftlichen Information der Pflegekraft über den Zeitpunkt der Zweckerreichung.
  • Für die Haushaltshilfe besteht während der Beschäftigung Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- Unfall- und Arbeitslosenversicherung.
  • Das Gehalt muss konkret angegeben werden und den tariflichen oder ortsüblichen Bedingungen entsprechen. Der Mindestlohn ist landesabhängig und beträgt 1.663 - 1.933 € monatlich. Informationen hierzu geben die örtlichen Agenturen für Arbeit oder die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung.
  • Die Haushaltshilfe muss ein eigenes Zimmer haben. Bei freier Kost und Logis werden die entsprechenden Kosten als geldwerter Vorteil zum Bruttoeinkommen hinzugerechnet.

Unter folgenden Voraussetzungen vermittelt der Internationale Personalservice der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) ausländische Haushaltshilfen:

  • Abschluss eines Arbeitsvertrags mit der Haushaltshilfe gemäß Tarif.
  • Eigene Betriebsnummer, zu beantragen beim Betriebsnummern-Service der Bundesagentur für Arbeit, Telefon 0800-4 5555 20 (Anruf ist kostenfrei).
  • Die Haushaltshilfe muss bei einer gesetzlichen Krankenkasse zur Sozialversicherung angemeldet werden.
  • Für die Haushaltshilfe muss eine Unfallversicherung bei der zuständigen Berufsgenossenschaft (Unfallversicherungsträger) abgeschlossen werden.
  • Lohnsteuer muss abgeführt werden.
  • Die Haushaltshilfe muss sich beim Einwohnermeldeamt anmelden und eine Steuer-Identifikationsnummer beim zuständigen Finanzamt beantragen. 

2.1. Praxistipps

2.2. Wer hilft weiter?

Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit

Virtuelles Welcome Center, Villemombler Str. 76, 53123 Bonn, Telefon 0228 713-1313, make-it-in-germany@arbeitsagentur.de.

3. Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte

Ausgebildete Pflegekräfte aus der EU dürfen in Deutschland unter denselben Bedingungen beschäftigt werden wie Deutsche.

3.1. Mindestlohn für Angestellte

Für die gesamte Pflegebranche gelten seit 2010 Mindestlöhne. Sie betragen ab 1.1.2018 pro Stunde 10,55/10,05 € (West/Ost) und werden bis 2020 stufenweise angehoben (§ 2 3. Pflegearbeitsbedingungenverordnung PflegeArbbV).

3.2. Selbstständige Pflegekräfte

Umstritten ist die Möglichkeit, dass selbstständige Pflegekräfte die Pflege übernehmen. Theoretisch ist das möglich, auch für Pflegekräfte aus dem Ausland, aber: Selbstständig ist nur, wer nicht abhängig ist. Wenn es aber nur einen Auftraggeber gibt (den Pflegebedürftigen bzw. seine Angehörigen), die Pflegekraft dort im Haushalt wohnt und Anweisungen befolgt, gilt sie als "scheinselbstständig", was nach dem Gesetz verboten ist.

3.3. Wer hilft weiter?

  • Hausärzte und Seniorenberatungsstellen kennen oft Adressen und Kontaktstellen vor Ort.
  • Die Pflegestützpunkte in den Ländern führen Pflegeberatung durch, Näheres unter Pflegestützpunkte Pflegeberatung.

4. Verwandte Links

Häusliche Pflege 

Ambulante Pflegedienste

Vollstationäre Pflege (Pflegeheim)

Gesetzesquellen: AufenthG; § 284 SGB III

Redakteurinnen: Andrea Nagl, Jutta Meier

Letzte Bearbeitung: 06.06.2018

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