Vollstationäre Pflege ist die Pflege in einem Pflegeheim. Je nach Pflegegrad zahlt die Pflegekasse 770 bis 2.005 € für die Kosten der Pflege. Für Unterkunft und Verpflegung muss der Pflegebedürftige selbst aufkommen.
Für die vollstationäre Pflege in Behinderteneinrichtungen gelten spezielle Regelungen.
Vollstationäre Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung findet immer dann statt, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich sind oder wegen der "Besonderheit des Einzelfalls" nicht in Betracht kommen und folglich eine sog. Heimbedürftigkeit besteht. Festgelegt wird dies von den Pflegekassen in Zusammenarbeit mit dem MDK.
Besonderheiten im Einzelfall sind z.B.:
Prinzipiell müssen die Vorversicherungszeit erfüllt, die Pflegebedürftigkeit festgestellt, eine Heimbedürftigkeit vorliegen und die Vollstationäre Pflege bei der Pflegekasse beantragt werden.
Vollstationäre Pflege wird in vollstationären Pflegeeinrichtungen, sog. Pflegeheimen, erbracht. Hierunter fallen nicht:
Leistungen der häuslichen Pflege (Pflegesachleistung, Pflegegeld Pflegeversicherung, Pflegehilfsmittel) und der vollstationären Pflege schließen sich gegenseitig aus.
Wenn Pflegebedürftige in Pflegeheimen und daneben z.B. an Wochenenden im häuslichen Bereich gepflegt werden, besteht auch Anspruch auf die Leistungen der häuslichen Pflege.
Die Pflegekasse übernimmt pauschal
Die Kosten für Unterkunft und Verpflegung (die sog. Hotelkosten) trägt der Pflegebedürftige selbst (§ 87 SGB XI).
Lebt der Pflegebedürftige in einer Pflegeeinrichtung, die keinen Vertrag mit seiner Pflegekasse hat, werden ihm nur 80 % des jeweiligen Höchstbetrags von seiner Pflegekasse erstattet. Das Sozialamt darf die Differenz nicht bezahlen. Die Einrichtung ist verpflichtet, auf diese Tatsachen hinzuweisen.
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Pflegegrad |
monatliche Leistung |
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1 |
(Zuschuss von 125 €) |
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2 |
770 € |
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3 |
1.262 € |
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4 |
1.775 € |
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5 |
2.005 € |
Näheres unter Pflegegrade.
Wählt der Pflegebedürftige die vollstationäre Pflege, obwohl dies nach den Feststellungen der Pflegekasse nicht erforderlich ist, erhält der Pflegebedürftige für die pflegebedingten Aufwendungen einen Zuschuss in Höhe der Pflegesachleistung bzw. des Entlastungsbetrags, Näheres unter Pflegesachleistung.
Der Pflegebedürftige muss neben den Hotelkosten zusätzlich einen Eigenanteil zu den Kosten der vollstationären Pflege leisten. Die Höhe des Eigenanteils ermittelt die Einrichtung mit der Pflegekasse bzw. dem Sozialhilfeträger. Er gilt einheitlich für alle Pflegegrade und erhöht sich daher nicht, wenn eine Höherstufung erfolgt. Die Zahlungspflicht beginnt mit dem Aufnahmetag und endet an dem Tag, an dem der Heimbewohner auszieht oder stirbt.
Wenn der Pflegebedürftige den Eigenanteil aus seinem Einkommen (in der Regel die Rente) und seinem Vermögen nicht leisten kann, werden seine Eltern, Ehepartner sowie Kinder und indirekt deren Ehepartner herangezogen. Näheres zur Unterhaltspflicht. Können die Unterhaltspflichtigen nicht leisten, leistet das Sozialamt.
In 3 Bundesländern können pflegebedürftige Pflegeheimbewohner mit geringem Einkommen Pflegewohngeld beantragen. Es unterstützt die Zahlung des Investitionskostenzuschusses:
(§ 43 a SGB XI)
Zweck der vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe ist
Zu den vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe zählen:
Für behinderte Menschen in teilstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe (z.B. Werkstätten für behinderte Menschen) werden keine Leistungen der Pflegeversicherung erbracht und es wird kein Zuschuss von der Pflegeversicherung gezahlt.
Die Pflegekasse übernimmt einen Zuschuss, wenn mindestens Pflegebedürftigkeit des Pflegegrads 2 besteht.
Die Pflegekasse zahlt pauschal 10 % des Heimentgelts der vollstationären Pflegeeinrichtung, maximal jedoch 266 € monatlich.
Andere Leistungen der Pflegeversicherung können während des Aufenthalts in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe in der Regel nicht gewährt werden.
Wenn häusliche Pflegeleistungen und vollstationäre Pflegeleistungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe kombiniert sind, dann zahlt die Pflegekasse den pauschalen Betrag der vollstationären Pflegeleistung (10 % des Heimentgelts bzw. maximal 266 €) und das Pflegegeld für die tatsächlichen Pflegetage im häuslichen Bereich.
Dabei zählen Teiltage (z.B. häusliche Pflege ab Freitagabend) als volle Tage. Die Höhe des Pflegegelds richtet sich nach dem jeweiligen Pflegegrad. Bei der Ermittlung der zu Hause verbrachten Pflegetage ist der Kalendermonat immer mit 30 Tagen anzusetzen.
Das sich ergebende anteilige Pflegegeld darf zusammen mit der Leistung bei vollstationärer Pflege den jeweiligen Pflegegrad festgelegten maximalen Sachleistungsbetrag bei häuslicher Pflege nicht übersteigen.
Vollzeitpflege (Erziehungshilfe des Jugendamts)
Gesetzesquelle: § 43 SGB XI