Parkinson > Schwerbehinderung

1. Das Wichtigste in Kürze

Bei Parkinson kann vom Versorgungsamt ein Grad der Behinderung (GdB) festgestellt werden. Der GdB richtet sich vor allem nach der Schwere der Störungen der Bewegungsabläufe. Menschen mit Behinderungen können als Ausgleich für die behinderungsbedingten Nachteile sog. Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen.

2. Allgemeines zu Behinderung und Schwerbehindertenausweis

Unterstützung und Hilfen für Menschen mit Behinderungen sind hauptsächlich im SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geregelt. Nachfolgend Links zu den allgemeinen Regelungen:

Behinderung
Antrag auf Schwerbehindertenausweis
Grad der Behinderung (GdB) und Antrag auf Erhöhung des GdB
Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis
Persönliches Budget, um selbst Reha- und Eingliederungsleistungen einkaufen zu können

3. Parkinson in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen

Das Versorgungsamt, Amt für Soziale Angelegenheiten oder Amt für Soziales und Versorgung richtet sich bei der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) bzw. Grad der Schädigungsfolgen (GdS) nach den "Versorgungsmedizinischen Grundsätzen". Diese enthalten Anhaltswerte über die Höhe des GdB, Näheres unter Grad der Behinderung. Ab einem GdB von 50 kann ein Schwerbehindertenausweis beantragt werden.

Die Versorgungsmedizinischen Grundsätze können in der Versorgungsmedizin-Verordnung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de > Suchbegriff: "K710" eingesehen werden. Die Anhaltswerte sind nur ein Orientierungsrahmen. Das bedeutet, die Berechnung ist immer eine Einzelfallentscheidung.

4. Anhaltswerte zur Feststellung der Behinderung bei Parkinson

Parkinson-Syndrom	GdB/GdS
Ein- oder beidseitig, geringe Störung der Bewegungsabläufe, keine Gleichgewichtsstörung, geringe Verlangsamung	30–40
Deutliche Störung der Bewegungsabläufe, Gleichgewichtsstörungen, Unsicherheit beim Umdrehen, stärkere Verlangsamung	50–70
Schwere Störung der Bewegungsabläufe bis zur Immobilität	80–100

Liegen mehrere Funktionsstörungen vor, so werden die einzelnen Werte nicht zusammengerechnet, sondern es werden die einzelnen Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit betrachtet und daraus ein Gesamt-GdB/GdS festgelegt, der der Behinderung insgesamt gerecht wird..

5. Hilfen und Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderung

Für Menschen mit Behinderung können z.B. folgende Hilfen und Nachteilsausgleiche infrage kommen:

Im Beruf z.B. Kündigungsschutz oder Zusatzurlaub, Näheres unter Behinderung > Berufsleben
Steuerliche Vergünstigungen, Näheres unter Behinderung > Steuervorteile
Ermäßigungen bei öffentlichen Verkehrsmitteln (Behinderung > Öffentliche Verkehrsmittel)
Fahrdienste für schwerbehinderte Menschen
Kraftfahrzeughilfe
Kraftfahrzeugsteuer-Ermäßigung bei Schwerbehinderung
Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderungen
Wohngeld: Erhöhter Freibetrag für schwerbehinderte Menschen
Telefongebührenermäßigung für schwerbehinderte Menschen
Ermäßigung beim Rundfunkbeitrag (Rundfunkbeitrag Befreiung Ermäßigung)

Eine Tabelle mit den GdB-abhängigen Nachteilsausgleichen als PDF zum kostenlosen Download unter GdB-abhängige Nachteilsausgleiche.

6. Praxistipp

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass Menschen mit Parkinson unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) haben. Dafür muss die Gehbehinderung so stark sein, dass die Person sich dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung fortbewegen kann.

Geklagt hatte ein Mann mit Parkinson, der aufgrund seiner Erkrankung motorisch stark eingeschränkt war. Das Gericht stellte fest, dass Menschen mit neurologischen Erkrankungen wie Parkinson oder Multipler Sklerose in ihrer Gehfähigkeit genauso stark eingeschränkt sein können wie berechtigte Personengruppen, die Anspruch auf das Merkzeichen aG haben, z.B. Menschen mit Querschnittslähmung.

Die Entscheidung können Sie nachlesen unter www.bsg.bund.de > Suchbegriff: "B 9 SB 1/15 R".