Corona Covid-19 > Pflege

1. Das Wichtigste in Kürze

Die Corona-Pandemie belastet Pflegebedürftige, Angehörige und Einrichtungen der Pflege. Verschiedene Hilfen und Regelungen sollen Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegeeinrichtungen unterstützen und eine sichere Versorgung und Pflege gewährleisten.

2. Hilfe für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen

Pflegebedürftige und pflegende Angehörige sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Sonderregelungen bei den Leistungen für pflegende Angehörige sollen hier helfen.

2.1. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung, Pflegezeit und Familienpflegezeit

Wenn berufstätige Angehörige selbst die Pflege übernehmen müssen, können diese sich kurzzeitig von der Arbeit freistellen lassen und/oder Pflege- bzw. Familienpflegezeit in Anspruch nehmen. Es gelten bis zum 31.12.2021 folgende Sonderregelungen:

• Kurzzeitige Freistellung von der Arbeit (sog. kurzzeitige Arbeitsverhinderung, Details unter Pflegezeit): Pflegende Angehörige können unter bestimmten Voraussetzungen statt bisher 10 Tage nun 20 Tage von der Arbeit freigestellt werden. Bei der Pflegekasse des Pflegebedürftigen kann für diese Zeit Pflegeunterstützungsgeld beantragt werden. Der Zugang hierzu wurde vereinfacht.
• Pflegezeit für max. 6 Monate ohne Gehalt und/oder Familienpflegezeit für max. 2 Jahre mit reduzierter Arbeitszeit:
  • Bei der Familienpflegezeit kann die Mindestarbeitszeit von 15 Stunden pro Woche unterschritten werden, längstens jedoch für einen Monat. Die Ankündigungsfrist gegenüber dem Arbeitgeber beträgt bisher statt 8 Wochen nur noch 10 Tage.
  • Der gesetzlich festgelegte unmittelbare Anschluss von Pflegezeit und Familienpflegezeit entfällt für den Zeitraum bis zum 31.12.2021.
  • Wurde in der Vergangenheit bereits Pflegezeit bzw. Familienpflegezeit genommen, aber der Zeitrahmen nicht komplett ausgeschöpft, können Angehörige kurzfristig die restlichen Zeiten in Anspruch nehmen.
  • Während der Pflege- und Familienpflegezeit kann ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt werden. Bei der Ermittlung der Darlehenshöhe können Monate mit pandemiebedingten Einkommensausfällen auf Antrag ausgeklammert werden.

2.2. Pflegebegutachtung, Qualitätsprüfungen und Pflegeberatung

Ab März 2021 wurden durch den Medizinischen Dienst unter Beachtung des regionalen Pandemiegeschehens, erforderlicher Vorlaufzeiten und Einhaltung von Hygieneregeln

• Pflegebegutachtungen im häuslichen Umfeld nach § 18 SGB XI und
• Regelprüfungen (Qualitätsprüfungen nach § 114 SGB XI) in Pflegeeinrichtungen

behutsam wieder aufgenommen. Wo es aus Infektionsschutzgründen erforderlich ist, kann die Pflegebegutachtung weiterhin in Form eines Telefoninterviews stattfinden. Anlassbezogene Prüfungen in Einrichtungen sind uneingeschränkt möglich.

Beratungseinsätze bei Pflegebedürftigen: Pflegedienste sind gesetzlich verpflichtet, Pflegegeld-Bezieher in regelmäßigen Abständen zu beraten und zu prüfen, ob die Pflege zu Hause gewährleistet ist. Diese verpflichtenden Beratungsbesuche wurden bis 30.9.2020 vorübergehend ausgesetzt, ohne dass dies Auswirkungen auf die Auszahlung des Pflegegeldes hatte. Seit 1.10.2020 finden diese Beratungen in der Regel wieder persönlich statt. Bestehen bei Pflegebedürftigen und deren Angehörigen große Ängste hinsichtlich einer Ansteckung, sollte Kontakt mit der Pflegekasse aufgenommen werden um eine Lösung zu finden. Bis 30.9.2021 können Beratungen auch telefonisch oder digital über Videoübertragung erfolgen.

2.3. Flexibler Einsatz des Entlastungsbetrages

Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 können, wenn aufgrund von Corona Versorgungsengpässe z.B. bei Pflegediensten entstehen, den Entlastungsbetrag bis zum 30.9.2021 für andere Hilfen, z.B. durch Nachbarn oder Angehörige einsetzen. Das muss jedoch zuvor mit der Pflegekasse abgesprochen werden. Dies gilt für Pflegebedürftige aller Pflegegrade.

2.4. Anhebung der Kostenerstattung für Pflegehilfsmittel

Die Kosten für manche Pflegehilfsmittel wurden bisher von der Pflegekasse bis zu einer Höhe von 40 € pro Monat übernommen. Befristet bis zum 31.12.2021 wurde dieser Satz auf 60 € angehoben.

3. Regelungen für Pflegeheime

In Pflegeheimen leben Menschen, die zur Hochrisikogruppe des Corona-Virus gehören. Aktuell gelten in allen Bundesländern starke Einschränkungen der Besuchsrechte für Angehörige. Die Einzelheiten regeln die Bundesländer. Eine Übersicht mit den genauen Regeln der einzelnen Bundesländer hat der BIVA-Pflegeschutzbund zusammengestellt unter www.biva.de/besuchseinschraenkungen-in-alten-und-pflegeheimen-wegen-corona.

Am besten sollten sich Angehörige telefonisch bei der jeweiligen Einrichtung nach den geltenden Vorschriften erkundigen.

Wenn es nicht möglich ist, seinen Angehörigen im Pflegeheim zu besuchen, können Telefonate, Briefe, Fotos oder von den Enkeln gemalte Bilder helfen, diese Zeit zu überbrücken.

Im Rahmen der Corona-Virus-Testverordnung können abhängig von den Regelungen vor Ort Mitarbeiter, Pflegebedürftige und Besucher einem Test zum besseren Schutz vor Ansteckung unterzogen werden.

3.1. Finanzielle Hilfen für Pflegeeinrichtungen

Damit Pflegeeinrichtungen nicht in existenzbedrohende Situationen geraten, übernimmt die Pflegekasse die Corona-bedingten außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen, z.B. für Schutzausrüstung wie Masken, Schutzkittel oder Desinfektionsmittel für das Pflegepersonal.

4. Praxistipp

Informationen für Pflegende Angehörige darüber, wie sie sich bei der Pflege vor dem Corona-Virus schützen können, welche Entlastungsmöglichkeiten es gibt, um die eigenen Kräfte zu stärken sowie viele weitere Tipps gibt das Zentrum für Qualität in der Pflege unter www.pflege-praevention.de/corona-schutz-angehoerige.

5. Wer hilft weiter?

• Pflegekassen
• Pflegestützpunkte
• Bürgertelefon des Bundesministeriums für Gesundheit mit dem Schwerpunkt Pflegeversicherung, Telefon: 030 3406066-02, Mo–Do 8–18 Uhr und Fr 8–12 Uhr

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Gesetzesquelle: Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz und Krankenhauszukunftsgesetz)