Durch das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz sollen Pflegeeinrichtungen vorübergehend von Bürokratie entlastet und finanziell unterstützt werden. Darüber hinaus sollen Pflegebedürftige und Pflegekräfte vor zusätzlichen Ansteckungsgefahren durch das Corona-Virus besser geschützt werden.
Wenn die Pflege von Pflegebedürftigen nicht mehr gesichert ist, z.B. beim Wegfall der (ausländischen) Pflegekraft, haben berufstätige Angehörige einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, um die Pflege vorübergehend übernehmen zu können.
Besonders im Bereich der Pflege gilt es, ältere und schwächere Menschen vor einer Ansteckung zu schützen und Erleichterungen für pflegende Angehörige zu schaffen. Folgende Regelungen gelten seit dem 1.10.2020:
Damit Pflegeeinrichtungen nicht in existenzbedrohende Situationen geraten, übernimmt die Pflegekasse die Corona-bedingten außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen, z.B. für Schutzausrüstung wie Masken, Schutzkittel oder Desinfektionsmittel für das Pflegepersonal.
Da es infolge von Ansteckungen zu vorübergehenden Schließungen von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen sowie zu Problemen bei der Einreise ausländischer Pflegekräfte kommen kann, stehen Pflegebedürftige und deren Angehörigen vor einer großen Herausforderung. Sonderregelungen bei den Leistungen für pflegende Angehörige sollen hier helfen.
Springen andere, z.B. Familienangehörige, die im selben Haushalt leben, (stundenweise) bei der Betreuung des Pflegebedürftigen ein, kann der pflegende Angehörige Leistungen der Ersatzpflege (auch Verhinderungspflege genannt) bei der Pflegekasse für bis zu 6 Wochen pro Kalenderjahr erhalten. Voraussetzung ist eine Einstufung ab dem Pflegegrad 2 und Pflege seit mindestens 6 Monaten durch den Angehörigen. Dazu zählt auch, wenn die Pflege nur zum Teil von dem Angehörigen und zum anderen Teil von einer professionellen Pflegekraft, z.B. einem ambulanten Pflege- und/oder Betreuungsdienst erbracht wurde (Kombinationsleistung).
Wenn berufstätige Angehörige selbst die Pflege übernehmen müssen, können diese sich kurzzeitig von der Arbeit freistellen lassen und/oder Pflege- bzw. Familienpflegezeit in Anspruch nehmen. Bei coronabedingter Arbeitsverhinderung gelten von 14.5.2020 bis zum 31.3.2021 folgende Sonderregelungen:
Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 können, wenn aufgrund von Corona Versorgungsengpässe z.B. bei Pflegediensten entstehen, den Entlastungsbetrag bis zum 31.3.2021 für andere Hilfen, z.B. durch Nachbarn oder Angehörige einsetzen. Das muss jedoch zuvor mit der Pflegekasse abgesprochen werden.
Ungenutzte Beträge für Entlastungsleistungen aus 2019 können noch bis zum 31.3.2021 genutzt werden. Dies gilt für Pflegebedürftige aller Pflegegrade.
Die Kosten für manche Pflegehilfsmittel wurden bisher von der Pflegekasse bis zu einer Höhe von 40 € pro Monat übernommen. Befristet bis zum 31.3.2021 wurde dieser Satz auf 60 € angehoben.
In Pflegeheimen leben Menschen, die zur Hochrisikogruppe des Corona-Virus gehören. Einige Pflegeheime nehmen inzwischen keine neuen Bewohner auf, um die Ansteckungsgefahr einzudämmen. Zudem gelten aktuell in allen Bundesländern starke Einschränkungen der Besuchsrechte für Angehörige. Die Einzelheiten regeln die Bundesländer. Eine Übersicht mit den genauen Regeln der einzelnen Bundesländer hat der BIVA-Pflegeschutzbund zusammengestellt unter www.biva.de/besuchseinschraenkungen-in-alten-und-pflegeheimen-wegen-corona.
Am besten sollten sich Angehörige telefonisch bei der jeweiligen Einrichtung nach den geltenden Vorschriften erkundigen.
Wenn es nicht möglich ist, seinen Angehörigen im Pflegeheim zu besuchen, können Telefonate, Briefe, Fotos oder von den Enkeln gemalte Bilder helfen, diese Zeit zu überbrücken.
Im Rahmen der Corona-Virus-Testverordnung können abhängig von den Regelungen vor Ort Mitarbeiter, Pflegebedürftige und Besucher einem Test zum besseren Schutz vor Ansteckung unterzogen werden.
Informationen für Pflegende Angehörige darüber, wie sie sich bei der Pflege vor dem Corona-Virus schützen können, welche Entlastungsmöglichkeiten es gibt, um die eigenen Kräfte zu stärken sowie viele weitere Tipps gibt das Zentrum für Qualität in der Pflege unter www.pflege-praevention.de/corona-schutz-angehoerige.
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Gesetzesquelle: Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz und Krankenhauszukunftsgesetz)