Sozialgericht

1. Zuständigkeit

Die Sozialgerichte sind insbesondere zuständig für Streitigkeiten im Bereich der

  • Krankenversicherung
  • Rentenversicherung
  • Unfallversicherung
  • Pflegeversicherung
  • Sozialhilfe
  • Arbeitslosenversicherung
  • Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • Leistungen an (schwer-)behinderte Menschen, z.B. bei
    • Bescheiden des Versorgungsamts
    • Feststellung der Behinderung und des Grades der Behinderung
    • Ausstellung, Berichtigung und Einziehung des Schwerbehindertenausweises

Die Sozialgerichte sind nicht zuständig für Streitigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, des Unterhaltsvorschusses, der Ausbildungsförderung und des Wohngelds. Zuständig hierfür sind die Verwaltungsgerichte, bei Kindergeldangelegenheiten nach dem Einkommenssteuergesetz die Finanzgerichte.

Näheres zum Verfahrensablauf bei Sozialgerichten finden Sie unter Widerspruch Klage Berufung.

2. Instanzen

Die Sozialgerichtsbarkeit hat drei Instanzen:

  1. Sozialgericht
  2. Landessozialgericht
  3. Bundessozialgericht

3. Verwandte Links

Widerspruch Klage Berufung

Prozesskostenhilfe

Redakteur: Max Glaser

Letzte Bearbeitung: 06.06.2018

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